"Spöttisch werden häufig Personengruppen 'Hinz und Kunz' genannt, die austauschbar sind, wenig Glanz verstrahlen, kurz, ein simpler Jedermann. Die Redewendung stammt übrigens aus dem 13. Jahrhundert, als viele Menschen Heinrich und Konrad hießen. Davon die Kurzform: Hinz und Kunz." (Wikipedia)
Heute geht es aber nur um Hinz. Nicht Heinrich, sondern Petra. Eine langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete, die sich selbst einen Lebenslauf bastelte und jetzt als Hochstaplerin hart gelandet ist. Ganz so hart noch nicht, weil sie es anscheinend versteht, auch ohne juristische Staatsexamen, dem gut bezahlten Bundstagsjob nicht aufzugeben.
Obwohl die SPD getäuscht wurde, obwohl sie von der SPD und über die SPD in den Bundestag gewählt wurde, ignoriert sie bisher frech alle Rücktrittsforderungen. Rechtlich, hier können wir, auch ohne eine juristische Ausbildung abgeschlossen zu haben, festhalten, kann man ihr gar nichts. Eine Partei kann ihr das Mandat nämlich nicht aberkennen. So dreht sie der SPD eine lange Nase, schädigt das Ansehen der Partei und zeigt überdeutlich, welchen Charakter sie hat. Nämlich gar keinen, also charakterlos. Was denken wohl die vielen SPD-Parteimitglieder vor Ort in Essen, die mehrfach erfolgreich für Hinz und Kunz auf die Straße gegangen sind, Plakate geklebt und Infostände aufgebaut haben? „Ich weiß es, trau mich aber nicht, es laut auszusprechen“, so ein Mitglied der Dorstener SPD.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.08.2016
Untersuchungsausschuss über Silvesternacht in Köln in Endlosschleife
Was in Köln und anderen Großstädten in der Silvesternacht geschah, ist Unrecht und muss verfolgt und bestraft werden. Wenn Sicherheitskräfte und verantwortliche Politiker versagt haben, muss das aufgeklärt und Konsequenzen gezogen werden. Die Opposition hat das uneingeschränkte Recht, dazu einen Untersuchungsausschuss einzuberufen. Seit Monaten wird gefragt, unterstellt, vermutet und an Verschwörungstheorien gebastelt. Obwohl alle Verantwortlichen, einschließlich unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, mehrfach klargestellt haben, dass sie zutiefst das schreckliche Geschehen gegenüber unschuldigen Frauen und Mädchen bedauern, sich dafür entschuldigen, die Lage nicht richtig eingeschätzt zu haben, wird weiter so getan, als wären insbesondere SPD-Regierungs-mitglieder Täter. Zur Erinnerung: Die Täter waren in der Regel junge Männer, überwiegend aus den Maghreb-Staaten, die hier (noch) unser Gastrecht genießen. Vielleicht sollte sich die Opposition in NRW wieder daran erinnern und zurück zur politischen Arbeit finden. Es ist genug zu tun.
Ein Kommentar aus dem SPD-Ortsverein Rhade
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.08.2016
Des Bürgermeisters Liebeserklärung
Ein ausführliches Gespräch führte in der letzten Woche die Dorstener Zeitung mit unserem Bürgermeister. Eine Liebeserklärung über die Lippestadt, so der Tenor. Es wäre aber auch erstaunlich, wenn das aus Sicht „des Ersten unter Gleichen“ nicht so wäre. Eine gute Gelegenheit, sich selbst ins rechte Licht zu rücken und nebenbei auch kommunalpolitische „Pflöcke“ einzuschlagen.
Die Neuordnung der Dorstener Schullandschaft gehört sicherlich dazu. Neue Sekundarschule oder eine zweite Gesamtschule? Während Borken, obwohl weniger Einwohner und Schüler, eine zweite Gesamtschule in diesem Jahr an den Start gehen lässt, wird hier über eine neue Schulform endlos diskutiert, deren Akzeptanz im Land bereits rückläufig ist. Schulentwicklungsplan/Elternbefragung hin oder her, die Sekundarschule wird ein (fauler) Kompromiss zwischen (toter) Hauptschule und (sterbender) Realschule sein.
Erstaunlich auch, dass die Flüchtlingsbetreuung nicht thematisiert wird. Alles in Ordnung? Hinweise von ehrenamtlichen Betreuern, Hausmeistern und Polizisten deuten darauf hin, dass es neben überwiegend positiver Integration auch Fehlentwicklungen bzw. Fehlverhalten in unserer Stadt gibt, die nicht unter den Tisch gekehrt werden dürfen.
Und die Haushaltslage? Und die Risiken der Kredite in Fremdwährung? Und die Zukunftsperspektiven? Und, und, und … Eine Liebeserklärung, die umfassender hätte sein können oder eine Fortsetzung der kritischen Punkte verdient hätte.
Ein Kommentar aus dem SPD-Ortsverein Rhade
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.08.2016
1. Frage: In 10 Monaten wird der Landtag in Düsseldorf neu gewählt. Du wurdest bereits ein Mal beeindruckend und direkt in Haltern am See, Oer-Erkenschwick Teilen von Datteln, von Marl und den Dorstener Norden gewählt. Wie beurteilst Du Deine Aussichten für Mai 2017?
Hans-Peter Müller: Da halte ich es wie SportlerInnen vor einem großen Wettkampf. Die Vorbereitung war gut, wird gut sein, das Ergebnis ist abzuwarten. Hannelore Kraft und die SPD-Landtagsfraktion haben in unserer Regierungszeit in NRW gute Arbeit geleistet. Auch die gesamte SPD hat beeindruckendes Engagement von den Kommunen, über's Land, auch in Berlin und in der EU gezeigt. Dabei sind wir unseren Grundsätzen treu geblieben und setzen uns für Solidarität und Gerechtigkeit ein, genauso wie für Nachhaltigkeit und Frieden - in unserer Gesellschaft wie auf der Welt. Allerdings müssen wir auch gestehen, dass unser Land NRW, die Bundesrepublik und Europa vor großen Herausforderungen stehen. Die Menschen haben Angst, Angst vor denTerroranschlägen, Angst vor einer Überfremdung unserer Gesellschaft, Angst vorsteigenden Soziallasten, die nicht mehr gerecht verteilt werden könnten,Angst vor der Armutsschere, die sich weiter öffnet, Angst vor Krieg. Angst ist aber in schlechter Berater bei Wahlen. Ein Rechtsruck ist auch in unseren Nachbarländern zu spüren. Dieser Rechtsruck hat seine Ursache darin, dass die BürgerInnen Halt suchen. Eine strenge Regierung, strenge Sicherheitsvorkehrungen, Ausgrenzung scheinen für manche die Antwort der Zeit zu sein. Dass die Alternativen keine Alternative sind, das bemerken die Menschen nicht, weil sie den starken Worten der Agitatoren folgen möchten.Unsere Werte in unserer Gesellschaft, demokratische Strukturen und das Parteiensystem unserer etablierten Parteien werden dabei in Frage gestellt. Es gilt jedoch unsere Demokratie wieder zu stärken, Vertrauen neu aufzubauen und die Menschen darin zu bestärken, dass wir uns gemeinsam den Herausforderungen stellen müssen. Somit ist mein größter Wunsch zunächst, dass man die Wahlen als Chance sieht, den etablierten Parteien den Auftragzu geben, das Gleichgewicht in unserem Lande zu bewahren und auf Demokratie zu setzen und nicht auf Panikmache und Ausgrenzung. Bei der Herausforderung den Menschen zu vermitteln, dass wir die wirkungsvollsten Antworten für unsere Zeit geben können, möchte ich mitwirken. Dabei möchte ich meine Person nicht im Besonderen herausstellen. Ich kandidiere als SPD-Mitglied und habe begleitend in meinem Wahlkreis mit den SozialdemokratInnen vor Ort sehr gut zusammen gearbeitet. Diesozialdemokratische Landespolitik ist meine Herzensangelegenheit, das möchte ich weiterhin engagiert nach außen tragen. Ich hoffe, dass ich das Vertrauen, das man mir und der SPD 2012 eindrucksvoll entgegengebracht hat, durch meine Arbeit als Landtagsabgeordneter und durch einen engagierten Wahlkampf bestätigen kann und dass ich dazu beitrage, dass wir gemeinsam die WählerInnen von unserem eingeschlagenen Weg und unserem Wahlprogramm überzeugen werden.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 31.07.2016
1. Frage: In gut einem Jahr wird der Bundestag in Berlin neu gewählt. Du wurdest bereits zwei Mal beeindruckend und direkt in Bottrop, Gladbeck und Dorsten gewählt. Wie beurteilst Du Deine Aussichten für September 2017?
Michael Gerdes: Die SPD hat in der großen Koalition bisher gute Arbeit geleistet. Wir haben zum Beispiel die Rente ab 63 und den Mindestlohn eingeführt, die Kommunen finanziell entlastet und den sozialen Wohnungsbau aufgewertet. Das macht mich zuversichtlich. Dennoch lehne ich mich nicht zurück. Es kommt auch darauf an, wie gut ich es schaffe, den Menschen in Bottrop, Gladbeck und Dorsten zuzuhören und auf Augenhöhe über Sorgen und Nöte zu debattieren.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.07.2016
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