Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,
ich bedanke mich noch einmal sehr herzlich bei Joachim Poß, der uns mit seinem Wortbeitrag viel Mut gemacht hat. Wir sind zwar auf dem richtigen Weg wieder die Nummer 1 in Deutschland zu werden – es ist aber noch eine lange Strecke bis sich gute Umfrageergebnisse auch in gute Wahlergebnisse verwandeln. Was für Berlin und die Bundes-SPD gilt, ist 1:1 auf Dorsten übertragbar.
Vor 2 Jahren, als sich unsere Partei in Dorsten in einer personellen Krise befand, habe ich angeboten, zu helfen. Viel nachgedacht, was da auf mich zukommt, habe ich nicht – das muss ich Euch heute mal gestehen.
Meine sehr guten SPD-Erfahrungen aus Rhade, hier arbeiten viele konstruktiv und freundschaftlich zusammen, die Betonung liegt auf und freundschaftlich, müssten doch auch auf Dorsten übertragbar sein, so meine Grundeinstellung.
Und tatsächlich, was nur wenige Kenner der Lage für möglich gehalten haben, traf ein. Der von Euch gewählte SPD-Stadtverbandsvorstand hat ohne Ausnahme in den letzten 2 Jahren, und hierüber berichte ich heute, erfolgreich und freundschaftlich für Dorsten und seine Bürgerinnen und Bürger kontinuierlich gearbeitet. Diese Gemeinschaftsarbeit hat deutliche Wirkung nach innen und außen gezeigt.
Nach innen deshalb, weil dieses Team 24 Monate zwar über inhaltliche Positionen miteinander gerungen hat – aber nie, ohne dabei den notwendigen Respekt den Andersdenkenden gegenüber zu versagen.
Das ist für mich die erste Voraussetzung, um auch nach außen erfolgreich zu agieren. Und ich denke, dass die öffentliche und veröffentlichte Meinung über uns in den letzten 2 Jahren überwiegend positiv war.
Dorsten + SPD = mittendrin.
2 Jahre ohne Streit. Das ist kein Wunder oder keine geheimnisvolle Leistung – nein das ist ganz nüchtern betrachtet - die klare Erkenntnis, dass es nicht anders geht.
Ich kann mich also tatsächlich heute hier hinstellen und sagen:
- Die Dorstener SPD hat verstanden,
- die Dorstener SPD hat Konsequenzen gezogen,
- die Dorstener SPD ist wieder da.
Dafür bedanke ich mich bei meinen Vorstandskolleginnen und Kollegen – wie gesagt, ohne Ausnahme.
Liebe Genossinnen und Genossen,
2 Jahre ohne Streit – dafür aber 2 Jahre mit einem gewaltigen Arbeitspensum. Ich will Euch einiges in Erinnerung rufen, vor welchen Herausforderungen wir im letzten und in diesem Jahr gestanden haben.
November 2008
Die Dorstener SPD hat sich auf einem Parteitag völlig neu aufgestellt.
Ich möchte Euch mein Team noch einmal nennen.
Elsbeth Koloczek aus Wulfen und Manfred Wissing vom Ortsverein Altstadt, Petra Somberg, ebenfalls aus der Altstadt, Uli Guthoff aus Altwulfen-Deuten, dazu Heike Unkel aus Hervest, Dirk Schult aus Holsterhausen, Julian Fragemann, Altstadt, Rolf Fehlinger aus Altendorf-Ulfkotte, Rainer Heimann aus Lembeck und Dieter Neumann aus Rhade. Und viele, die sich im Hintergrund der genannten Personen, für Dorsten und die SPD unglaublich engagiert haben. Sie alle haben unseren Dank verdient. Wir haben also unsere stolze Partei, die übrigens in diesem Jahr fast 150 Jahre besteht, nach außen vertreten. Gut vertreten, so mein Urteil.
Dezember 2008
Dr. Hans-Udo Schneider wird einstimmig zu unserem Bürgermeisterkandidaten gewählt. Die Ausgangslage war nicht einfach. Ein neuer Vorstand der SPD war zwar gewählt, ob er aber bereits kampagnefähig ist, musste die Zeit zeigen. Und viel hatten wir nicht davon.
Ich kann mich in meiner über 40jährigen Parteizugehörigkeit nicht erinnern, jemals so intensiv über Monate und Jahre mit vielen meiner Freunde für eine attraktive SPD und ein gutes Wahlergebnis gearbeitet und geworben zu haben.
- Da musste ein Kommunalwahlprogramm geschrieben, diskutiert und verabschiedet werden.
- Da musste mit der Partei Bündnis90/Die Grünen ein Aktionsbündnis für unseren gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten geschmiedet werden.
- Da musste ausgelotet werden, ob es weitere Unterstützer für Hans-Udo Schneider gibt.
- Da mussten aktive, seriöse und engagierte SPD-Persönlichkeiten für den neuen Stadtrat eingebunden werden.
- Kurzum: Es war eine spannende Zeit, die uns zusammengeschweißt hat.
Ich denke, wir können es nicht oft genug sagen,
Hans-Udo Schneider war für uns mehr als ein normaler Bürgermeisterkandidat. Hans-Udo Schneider hat uns mit seinem Engagement mitgerissen. Erinnert ihr Euch? Glück Auf, Glück Auf – der Schneider kommt! Das war pfiffig und einprägsam. Oder an die vielen gemeinsamen Bürgerversammlungen und Veranstaltungen?
Wir dürfen stolz und dankbar sein, dass Hans-Udo sich nach der Wahl nicht zurückgezogen hat, sondern nach wie vor einer von uns ist.
Danke Hans-Udo.
Auch wenn sein Wahlergebnis, das natürlich auch unseres ist, wir schreiben jetzt den 30. August 2009, nicht dazu geführt hat, neuer Bürgermeister für Dorsten zu sein, hat das Wahlergebnis uns doch gezeigt, wie nah wir schon wieder dran sind. Wir dürfen nämlich nicht vergessen, dass der Gegenwind und das damalige schlechte Image aus Berlin unserer Bundes-SPD so stark waren, dass unser 1. Konkurrent nämlich nicht die CDU war, sondern die eigene Verzagtheit und die Politikverdrossenheit in der Wählerschaft.
Von daher gesehen muss das Dorstener Wahlergebnis auch unter diesem Gesichtspunkt bewertet werden. Wir können uns dahinter nicht verstecken. Wir sollten es auch nicht schön reden – aber wir brauchen auch nicht in Sack und Asche zu gehen.
Ich bin sehr stolz, dass auch die Zusammenarbeit zwischen Stadtverband und unserer neuen Stadtratsfraktion, hier bedanke ich mich besonders bei Friedhelm Fragemann, dem Fraktionsvorsitzenden und Heinz Denniger, unserem Stellvertretenen Bürgermeister, konstruktiv und effektiv funktioniert.Danke Friedhelm, danke Heinz.
Liebe Genossinnen und Genossen!
Parallel zur Bürgermeister- und Kommunalwahl wurde auch der Kreistag Recklinghausen und der Landrat neu gewählt.
Mit unser aller Unterstützung hat es Cay Süberkrüb geschafft. Er ist unser neuer Landrat – aber natürlich auch der Landrat aller im Kreis lebenden Bürgerinnen und Bürger. Das hat also geklappt. Oder anders: Es geht doch! Bei unseren Direktkandidaten für den Kreis müssen wir uns ebenfalls für ihren Einsatz bedanken. Sie hätten ein besseres Wahlergebnis verdient.
Aber – der Wahlmarathon begann ja bereits für uns und die Wählerinnen und Wähler am 7. Juni 2009. Europawahl.
Keine Wahl scheint so unbeliebt zu sein wie die Europawahl. Dabei hat das europäische Parlament eine riesige Bedeutung für uns alle.
Ich denke hier beispielhaft an den Kohlekompromiss, den unsere Bergleute mit ihrer Gewerkschaft und unserer Hilfe hart erkämpft haben. Unsere Abgeordneten, für uns sitzen Jutta Haug in Brüssel, Michael Gerdes in Berlin und Michael Hübner in Düsseldorf, sind auch aus Dorsten aufgerufen, nicht wieder am Terminplan des Ausstiegs herumfummeln zu lassen. Wehrt Euch gegen die Prinzipienreiter und Bürokraten. Und hier besonders gegen die aus der FDP. Es geht immerhin um Arbeitsplätze und Menschen, die Verlässlichkeit verdient haben. Ich persönlich wünsche mir, dass der deutsche Hightec-Steinkohlebergbau sogar eine Perspektive über das Jahr 2018 hätte.
Zurück zur Europawahl. Da waren wir zum ersten Mal als neuer Stadtverband richtig gefordert. Das Ergebnis, ihr erinnert euch, war aber ernüchternd. Insbesondere die geringe Wahlbeteiligung hat uns doch erschüttert.
Aber Zeit zum Durchatmen hatten wir nicht. Noch einmal: Bereits 3 Monate nach der Europawahl haben wir den neuen Stadtrat, Bürgermeister, Kreistag und Landrat gewählt.
Und einen knappen Monat später, am 27. September 2009 haben wir für Frank-Walter Steinmeier und Michael Gerdes in Dorsten gekämpft. Michael Gerdes hat es geschafft. Wir sind froh und stolz, mit ihm, einen von uns in Berlin zu wissen.
Frank-Walter Steinmeier und die Bundes-SPD mussten am Wahlabend aber bitter und verbittert einräumen, eine historische Wahlniederlage eingefahren zu haben. Das ist etwas mehr als 13 Monate her. Sich davon zu erholen ist schwer. Noch schwerer ist es, sich nach so einem Desaster neu zu motivieren.
Ich kann aber für unsere Dorstener SPD sagen, dass wir es gemeinsam geschafft haben, wieder selbstbewusst und optimistisch in die Zukunft zu schauen. Die neue Führung in Berlin hat sich nicht in die Tasche gelogen, sondern die Lage realistisch analysiert und neue Weichenstellungen veranlasst.
Daran können wir uns in Dorsten auch glänzend orientieren. Manchmal wünschte ich mir aber auch noch etwas mehr Deutlichkeit in der Oppositionsarbeit.
Liebe Genossinnen und Genossen!
Ich denke, ihr könnt nachvollziehen, dass das Jahr 2009 für mich und für alle SPD-Mitglieder in Dorsten ein besonderes war. Denen, die sich während dieser Zeit aktiv eingebracht haben, rufe ich voller Respekt ein großes Dankeschön zu.
Im Jahr 2010 ging es fast nahtlos weiter.
Am 9.Mai 2010 haben wir dann einen neuen Landtag gewählt.
Und – wir haben gewonnen. Nicht nur im Land sondern auch in Dorsten. Ein Aufbruchsignal von ungeahnter Intensität für unsere SPD - überall.
Hannelore Kraft ist nicht nur eine starke Frau, sondern sie hat inzwischen den uneingeschränkten Respekt der Bevölkerung gewonnen. Wir sind stolz auf unsere Ministerpräsidentin. Was haben wir dazu beigetragen?
„Darf sich jeder auf Johannes Rau berufen?“ Eine Veranstaltung zu Ehren des allzu früh verstorbenen Johannes Rau und eine Entlarvung des damaligen NRW-Ministerpräsidenten Rüttgers. Seine penetrante Art sich ständig als Nachfolger im Geiste von Johannes Rau zu inszenieren, wurde auf dieser Veranstaltung gnadenlos aufgedeckt. Kein Geringerer als Michael Groschek, der als MdB und Generalsekretär der NRW-SPD sicherlich prädestiniert ist, ein Urteil abzugeben, sprach von der besten Veranstaltung über Johannes Rau, die er erlebt hat. Das hat uns stolz gemacht. Das hat uns Mut für den weiteren Wahlkampf gegeben.
Ich denke, es ist in Eurem Sinn, wenn wir den Initiatoren und Organisatoren Jürgen Heinisch und Dirk Hartwich dafür heute noch einmal öffentlich danken.
Liebe Genossinnen und Genossen!
Ja, wir haben nicht nur die Wahl gewonnen, sondern mit Michael Hübner unseren Direktkandidaten auch direkt durchgebracht, sagt man salopp.
Dass es Hans-Peter Müller ganz knapp mit 60 fehlenden Stimmen nicht geschafft hat, ist tragisch.
Meine Kritik an der auf Dauer unhaltbaren Landtags-Wahlkreiseinteilung halte ich aber weiterhin aufrecht. Michael Hübner bitte ich, sich frühzeitig dafür einzusetzen, dass Dorsten nicht weiter in 2 Landtagswahlbezirke aufgeteilt wird.
Heute, 5 Monate nach der Landtagswahl ziehen wir also die Bilanz der letzten 2 Jahre. Auch wenn es in meinem Bericht so anklingt, wir haben nicht nur Wahlkampagnen organisiert, sondern wir haben uns mindestens gleichwertig mit den inhaltlichen Problemen der Stadt Dorsten beschäftigt.
Ich nenne einige Beispiele:
- Die katastrophale Finanzsituation Dorstens
- Die Diskussion über eigene Stadtwerke
- Die Bildungs- und Schulpolitik auf kommunaler Ebene
- Die älter werdende Bevölkerung
- Die unzureichende Bürgerbeteiligung der letzten Jahre
- Die Umstrukturierung des Stadtteils Hervest einschließlich der Zechengelände-Planung
- Die aktive Begleitung des Stadtumbau Wests in Wulfen
- Die Einbindung der jungen Generation in den gesellschaftspolitischen Prozess
- Und, und, und……
Das sind Themen, die wir be- und gesetzt haben. Aber nicht, um damit im Wahlkampf Aktionismus vorzuspielen, sondern:
Weil es an allen Ecken und Kanten brennt.
Weil wir eine Verantwortung gegenüber der jungen Generation haben.
Weil wir uns auch in Krisenzeiten nicht wegducken dürfen.
Hier kann man die Handschrift der Sozialdemokratie, unsere Handschrift, klar erkennen. Nicht Klientelpolitik – sondern der ganzheitliche gesellschaftspolitische Ansatz sorgt dafür, dass die auf uns zu kommenden Lasten auf alle Schultern verteilt werden. Und das starke Schultern mehr tragen können, ist eine Binsenweisheit.
Die Dorstener SPD hat zu den genannten Themenbereichen gleichnamige Arbeitskreise eingerichtet, die seit einigen Monaten intensiv und sehr engagiert nach Lösungsansätzen suchen. Ein plakatives Zwischenergebnis könnt ihr an den hier aufgebauten Stellwänden ablesen. Beeindruckend.
Ursprünglich war vorgesehen, dass heute die Sprecherinnen und Sprecher den Zwischenbericht auch persönlich vorstellen. Wir haben aber aus Zeitgründen beschlossen, im Januar oder Februar 2011 einen Sonderparteitag einzuberufen, der sich schwerpunktmäßig mit den genannten Sachthemen der Arbeitskreise beschäftigt. Mein Dank gilt schon heute den vielen Akteuren, die sich dort eingebracht haben.
Liebe Genossinnen und Genossen!
Natürlich können wir die angeschnittenen Probleme nicht allein lösen. Dazu brauchen wir einen überparteilichen Konsens. Nur dann haben wir auch die Chance, Dorsten weiter zu entwickeln, kurz: weiter zu gestalten. Ich rufe also dazu auf, mehr als bisher das Miteinander auszuloten, als die Gegensätze zu pflegen.
An dieser Stelle komme ich jetzt auch zur Bewertung unserer Konkurrenten. Manche haben sicherlich schon unruhig darauf gewartet.
Vorab gestattet mir, dass ich von dieser Stelle, auch in eurem Namen, unserem Bürgermeister, Lambert Lütkenhorst, alles erdenklich Gute für seine weitere Genesung wünsche.
Das heißt aber nicht, dass wir auf eine kritische Bewertung seiner Arbeit und die seiner Partei verzichten müssen.
Viel zu lange vermittelten nämlich der Bürgermeister der Stadt und seine CDU den Eindruck, dass nur sie alleine „die Weisheit mit Löffeln gefressen“ haben. Viel zu oft werden unsere Initiativen erst beiseite geschoben, um dann etwas später, als eigene Ideen „verkauft“ zu werden. Das ist nicht fair und nicht gut für die Stadt.
Beispiele gefällig?
- Soziale Stadt Hervest
- Grundschulstandorte
- Stadtwerkdiskussion
- Stadtteilrahmenplan Rhade
- Usw.
Auffällig ist auch, dass gerade aus der CDU heraus immer wieder herabsetzende Stellungnahmen gegen die SPD und insbesondere einzelne Vertreter unserer Partei öffentlich lanciert werden.
Reflexartig besonders dann, wenn wir offen über die unübersehbaren Defizite der Bildungspolitik diskutieren. Ich stelle erstaunt, aber auch irgendwie zufrieden fest, dass wir so abgebrüht, so unfair überhaupt nicht sein können. Also mein Appell an die CDU: Unterlassen Sie einfach mal die Diffamierungen und konzentrieren Sie sich auf den zu klärenden Sachverhalt. Es sind ja gar nicht so viele Scharfmacher da – die aber sollten mehr an die Kandare genommen werden.
Die FDP – ja, was fällt mir zur FDP ein? Klein – aber fein? Klein ja – fein aber eher nein. Die FDP in Dorsten ist ein Spiegelbild der Gesamtpartei. Sie versteht es zwar zu allem etwas zu sagen, hat aber ganz klar immer die so genannten Besserverdiener im Visier. Klientelpolitik. Mehr nicht.
Damit ich nicht falsch verstanden werde, das ist zwar zulässig, darf aber nicht mehrheitsfähig werden. Dafür müssen auch wir sorgen.
Dann gibt es weitere Parteien in Dorsten. Eine davon nennt sich links. Sie gehört ebenfalls zu den kleinen, schafft es aber im entscheidenden Augenblick, eine Mehrheit jenseits von CDU und FDP zu verhindern. Als Hauptgegner wird selbst in Dorsten die SPD bekämpft. Erstaunlich! Wer etwas verändern will darf nicht nur vor den Wahlen einseitig Stimmung machen, sondern muss kontinuierlich für die Bürgerinnen und Bürger, und zwar für alle in der Stadt, arbeiten.
Über weitere Kleingruppen, von Parteien kann man auch nicht in Ansätzen sprechen, will ich heute nicht sprechen.
Was ich bereits in meinen Begrüßungsworten gesagt habe, wiederhole ich noch einmal:
Wir wollen alle mit unserem klaren kommunalpolitischen Ansatz mitnehmen. WIR wollen keinen LINKS liegen lassen.
Liebe Genossinnen und Genossen!
Ihr seht, wir haben viel getan und uns viel vorgenommen.
Am Ende meines Berichts möchte ich Euch aber noch eine wichtige Mitteilung machen. Der gesamte geschäftsführende Stadtverbandsvorstand, der heute um die Entlastung der letzten 2 Jahre bittet, hat sich vorgenommen, auch die nächsten 2 Jahre die Geschicke der Dorstener SPD zu leiten - wenn das gewünscht wird.
Das klingt nach Drohung – ist aber ganz anders gemeint. Wir haben etwas angefangen, wir sind auf einem guten Weg, aber
wir sind noch nicht fertig. Wenn Ihr also wollt, stellen wir uns zur Wiederwahl.
Ich bedanke mich sehr herzlich.
Glück Auf.
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