EU-Kommission akzeptiert endlich deutschen Steinkohlekompromiss

Arbeit und Wirtschaft


Michael Hübner, der Dorstener Landtagsabgeordnete.

„Ich freue mich, dass die EU-Kommission endlich das seit 2007 geltende Steinkohlen-finanzierungsgesetz akzeptiert. Die Hartnäckigkeit von Landesregierung und Gewerkschaften hat sich ausgezahlt. Die Bundesregierung und vor allem der Bundeswirtschaftsminister mussten praktisch zum Jagen getragen werden, um deutsche Interessen in Brüssel durchzusetzen. Das war ungewöhnlich, hat sich aber gelohnt.“

Michael Hübner Landtagsabgeordneter aus Dorsten und Gladbeck, hatte sich bereits frühzeitig für eine Verlängerung der Beihilfen bis 2018 ausgesprochen. "Für unsere beiden Städte – Dorsten und Gladbeck - ist der Durchbruch enorm wichtig und schafft gleichzeitig die notwendige Planungssicherheit für Tausende von Kumpeln. Besonders angesichts der zwei fördernden Bergwerke in unserer Region bin ich sehr erleichtert."

"Nachdem sich das Europäische Parlament für 2018 ausgesprochen hat, konnte die Kommission nicht weiter dem Druck standhalten und musste ihre Position letztendlich aufgeben", kommentiert Michael Hübner die Wende der EU-Kommission. Der ursprüng-liche Vorschlag der Kommission sah ein Auslaufen der Steinkohleförderung bereits für Oktober 2014 vor.

Der Kompromissvorschlag, der derzeitig noch im Detail verhandelt wird, entspricht in weitestgehend dem deutschen Kohlekompromiss. Nach Auffassung von Michael Hübner ist nun das Auslaufen der Steinkohleförderung sozialverträglich sichergestellt.

 

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