Diesmal ging es zum Glück nur um Geld

Kommunalpolitik


Michael Baune, Vorsitzender der SPD Dorsten.

Die Nachricht an sich ist schon ein Hammer. 870.000 Euro ist der Schaden, der der Stadt durch nicht gestellte Forderungen des Jugendamtes entstanden ist. Ob es konkretes Versagen einzelner Mitarbeiter gegeben hat, ist derzeit reine Spekulation. Das Rechnungsprüfungsamt prüft derzeit und die Ergebnisse sind abzuwarten. Einen deutlichen Hinweis auf Ursachen gibt der 1. Beigeordnete Baumeister jedoch und der lässt besorgt aufhorchen. Personelle Engpässe, nicht besetzte Stellen, kein Ersatz bei Langzeiterkrankung. Es wird deutlich, welche gravierenden Auswirkungen eine Sparpolitik hat, die bei allem Verständnis für den enormen Druck, unter dem die Verantwortlichen bei der Stadt stehen, hier offensichtlich das zu verantwortende Maß überschritten hat.

Das es sich nicht um ein erst seit kurzem bekanntes Problem handeln kann zeigt der Umstand, dass es sich in größerem Umfang um bereits verjährte Forderungen handelt. Ob diese noch zu holen sind, kann bezweifelt werden, andernorts dürften Sektkorken bereits geknallt haben.

Viel gravierender an diesem aufgedeckten Vorgang ist jedoch, dass es sich um einen deutlichen Warnschuss in Richtung des Rathauses handelt der zeigt, auf welcher Rasierklinge getanzt wird, wenn Besetzungssperren, Arbeitsverdichtung, Personalkürzungen im Zuge der Sparmaßnahmen ein Ausmaß erreichen, wo Aufgaben nicht mehr angemessen und fehlerfrei erledigt werden können. Von den Folgen ständiger Arbeitsüberlastung für die Beschäftigten mal ganz abgesehen. Ihnen ist, dies sei erwähnt, von der Amtsleitung bis zum Sachbearbeiter voraussichtlich am allerwenigsten ein Vorwurf zu machen.

In diesem konkreten Fall ging es im Jugendamt nämlich „nur“ um Geld. Was wäre, wenn beim nächsten Ereignis Menschenleben in Gefahr geraten würde? Welche Arbeit bleibt eigentlich jetzt liegen, wo mehrere Mitarbeiter des Amtes zur Aufarbeitung des Finanzproblems abgestellt sind?

Neben allem anderen muss die Frage der politischen Verantwortung für die offenkundige personelle Fehleinschätzung gestellt und beantwortet werden. Der Stadt ist immerhin ein erheblicher Schaden entstanden. In Richtung der Strukturkommission ist es ein deutlicher Fingerzeig, bei allen Sparanstrengungen das Augenmaß dafür nicht zu verlieren, was noch verantwortbar ist.

Sparen ja, aber nicht kaputt sparen, dieses Credo gilt uneingeschränkt für die Politik der Dorstener SPD, gerade auch in dieser Zeit. Diesmal ging es noch gut, es ging zum Glück „nur“ um Geld. Sich aber auf`s Glück allein auch zukünftig zu verlassen, wäre mehr als fahrlässig.

Michael Baune

 

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