Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten.

Derzeit sorgt die Bearbeitungszeit der BAföG- Anträge für Diskussionsstoff und vielfach Ärgernis. Michael Hübner, hiesiger Landtagsabgeordneter nimmt hierzu Stellung:

„Im nächsten Jahr verlässt der doppelte Abiturjahrgang die Schulen in NRW – eine große Herausforderung für die Hochschulen und auch für die zwölf Studentenwerke im Land. Schon in den vergangenen Jahren ist die Zahl der BAföG-Anträge kontinuierlich gestiegen. Momentan kann die gesetzlich vorgeschriebene Bearbeitungszeit noch eingehalten werden, was unter den Bedingungen des doppelten Abiturjahrgangs vermutlich nicht mehr der Fall sein wird. Da am Ende des Jahres der Vertrag über die Erstattung der Verwaltungskosten für die Bearbeitung von BAföG-Anträgen ausläuft, wird Rot- Grün in Düsseldorf den Anschlussvertrag für die kommenden drei Jahre mit dem Haushalt 2013 aufgabengerecht ausgestalten“.

Weiter führt der SPD-Politiker aus: „Die Studierenden benötigen das BAföG schneller – auch bei einer steigenden Zahl von Anträgen. Und sowohl die Mitarbeiter in den Studentenwerken als auch unsere Studierenden brauchen Planungssicherheit. Das BAföG im Studium bedeutet für die meisten Studierenden die Existenzsicherung. Deshalb begrüße ich, dass die Studentenwerke bereits im laufenden Jahr das Personal um rund 20 Vollzeitstellen aufgestockt haben. Dennoch müssen die BAföG-Anträge zukünftig noch unbürokratischer und einfacher abgewickelt werden. In Bayern und Hessen können die Studierenden bereits ein online-gestütztes Antragsverfahren nutzen. Die Studierenden in NRW sollen diese Möglichkeit schnellst möglichst auch erhalten. Das Land NRW wird sicherstellen, dass eine zeitnahe Bearbeitung bei gleichzeitiger guter Beratung gewährleistet bleibt. Die Landesregierung wird die Optimierung durch ein kontinuierliches Monitoring im Blick behalten.“