SPD Altendorf-Ulfkotte

MdB und MdL Gerdes bleibt beim Nein zur Pkw-Maut

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes hat am vergangenen Freitag (24.3.) im Bundestag erneut gegen die vom CSU-Verkehrsminister gewünschte Pkw-Maut gestimmt.

Gerdes: „Es bleibt dabei, ich glaube nicht, dass Kosten und Nutzen im Verhältnis stehen.“ Der erwartete Beitrag aus der Maut zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur sei marginal, der Bürokratie- bzw. Erhebungsaufwand dafür enorm.

${$strip_title}$

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.03.2017

Wahlen 100% – Martin Schulz führt NRW-Landesliste an

Im September wird der 19. Deutsche Bundestag gewählt. Heute bestimmte unsere Landesdelegiertenkonferenz, wer die Sozialdemokratie in NRW dort vertreten soll.

${$strip_title}$

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.03.2017

Wahlen Bundestagswahl: Die NRW-Landesliste steht

Am 24. September 2017 wird der 19. Deutsche Bundestag gewählt. Die Delegierten der NRWSPD haben auf der heutigen Landesdelegiertenkonferenz die folgende Landesliste beschlossen. Martin Schulz wurde mit 100% zum Spitzenkandidaten auf Platz 1 gewählt. Mit dabei war die Dorstener SPD-Stadtverbandsvoristzende Jennifer Schug.

${$strip_title}$

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.03.2017

Gesellschaft Michael Hübner: „Ich begrüße die Heraufsetzung des Ehemündigkeitsalters auf 18 Jahre“

Der Rechtsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich in seiner letzten Sitzung in einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen für den absoluten Vorrang des Kindeswohls bei der Problematik von Eheschließungen mit Minderjährigen ausgesprochen und ein wichtiges Signal zur Reform bestehender Regelungen gesetzt. Dazu erklärt Michael Hübner, hiesiger SPD-Landtagsabgeordneter und stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Ich begrüße die seitens der Bundesregierung geplante generelle Heraufsetzung des Ehemündigkeitsalters auf 18 Jahre. Bei im Ausland geschlossenen Ehen mit Minderjährigen muss in jedem Fall überprüft werden, ob sie im Einzelfall dem Kindeswohl zuwiderlaufen und aufgehoben werden müssen.

${$strip_title}$

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.03.2017

Europa 60 Jahre Frieden und Freiheit - Herzlichen Glückwunsch Europa

Trotz aller Kritik, Europa ist unsere Zukunft

Heute vor 60 Jahren, am 25. März 1957 schlug in Rom die Geburtsstunde der Europäischen Union. Und Deutschland war, neben Frankreich, Italien und den Benelux- Ländern, dabei. Von Anfang an galt das Angebot der Gründer, neue Mitglieder, die sich zu den Verträgen bekennen, aufzunehmen. Dass es dann 28 Staaten geworden sind, spricht für die Attraktivität der EU. Nach 60 Jahren ist aber auch deutlich geworden, dass die Europäische Gemeinschaft von Grund auf Reformen braucht, um den nächsten runden Geburtstag überhaupt zu erleben. Die Dorstener SPD, die in den letzten Jahren sehr kritisch die Entwicklung Europas begleitet hat, erkennt eindeutig, dass Alleingänge und Austritte aus der Wirtschafts-, Währungs- und Wertegemeinschaft, eine Schwächung des ganzen Kontinents bedeuten würden. Daher: Glück auf Europa 2017! Einige Argumente dazu: