Zur geplanten Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Bald wird bei zahlreichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch am Sonntag der Wecker klingeln. Denn die Landesregierung plant mit ihrem Entfesselungsgesetz die Ladenöffnung an jährlich bis zu acht Sonn- und Feiertagen zu erlauben. Darüber freuen sich noch nicht mal die örtlichen Einzelhandelsverbände- und Werbegemeinschaften der Innenstädte, und bei den Beschäftigten wird dies nur die Wut entfesseln. Sie können an weniger Wochenenden Zeit mit Familie und Freunde verbringen, sondern müssen stattdessen im Geschäft stehen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.09.2017
Gem. § 303 Strafgesetzbuch drohen demjenigen, der Wahlplakate zerstört oder beschmiert Geldstrafen oder sogar bis zu zwei Jahre Haft wegen Sachbeschädigung. „Ebenso wird bestraft, wer unbefugt das Erscheinungsbild einer fremden Sache nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend verändert.“ Und besonders hart können die Strafen ausfallen, wenn verfassungsfeindliche Symbole auf die Plakate geschmiert werden.
Bei der Zerstörung oder dem Beschmieren von Wahlplakaten geht es aber um vielmehr. Denn wer Wahlplakate, egal welcher politischen Partei, beschädigt oder verändert, der greift damit unmittelbar unsere Demokratie an. Ein Wahlplakat ist eine Meinungsäußerung, so wie ein Brief oder eine Zeitung oder ein Buch. Wer also Plakate, Briefe, Zeitungen oder Bücher zerstört, der will Menschen mit Gewalt zum Schweigen bringen. Das ist erschreckend, völlig inakzeptabel und hat nicht das Geringste mit Politik, politischer Auseinandersetzung oder dem Eintreten für oder gegen eine bestimmte Meinung, Ansicht oder auch Partei zu tun.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.09.2017
Die Dorstener SPD sucht das Gespräch mit dem Bürger. Am letzten Samstag, wie schon an den Wochenenden davor, war der große Informationsstand auf dem Dorstener Marktplatz nicht zu übersehen.
Um Sympathiewerbung zu betreiben und Gespräche anzubieten, dazu gingen die Dorstener Sozialdemokraten direkt auf die Menschen zu. Dass der Bundestagsabgeordnete und -kandidat Michael Gerdes dabei war, versteht sich von selbst. An sein kleines Geschenk an die Standbesucher, Erdbeerkonfitüre mit seinem Logo, werden sich die Passanten gerne erinnern. Unterstützt wurde er auch von Michael Hübner, unserem Landtagsabgeordneten.
Es ist beeindrucken, wie viele Menschen trotz des bescheidenen Wetters Interesse an der SPD und insbesondere an Martin Schulz bekundeten. Bei Kaffee und Kuchen wurde so manches Problem vor Ort direkt gelöst.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.09.2017
Wer informiert ist, kann besser mitreden und überzeugen
Demokratie muss gelebt werden. Ohne Respekt und Solidarität kann eine gerechte Gesellschaft nicht entstehen. Respekt auch gegenüber dem Andersdenkenden und Solidarität gegenüber dem Schwächeren. Zwei Grundpfeiler der Sozialdemokratie.
Der SPD-Ortsverein Rhade versucht seit fast 50 Jahren mit monatlichen Treffen, diese Werte mit Leben zu erfüllen. Ein zentraler Punkt dieser offenen Versammlungen ist immer die sachliche Information, die am Anfang einer Aussprache steht. „Nur wer informiert ist, kann mitreden. Ansonsten wird man zum „blinden“ Mitläufer“, so ein Vorstandsmitglied vor dem heutigen Treffen im Gasthaus Pierick um 19:30 Uhr. Christoph Kopp, Vorsitzender, hat folgende Tagesordnung vorbereitet:
1. Begrüßung
2. Bericht des Vorsitzenden
3. Berichte der Mandatsträger
4. Gespräch über das TV- Duell am Sonntag, dem 03.09.2017
5. Unsere Aktionen im Bundestagswahlkampf 2017
6. Vorstellung des Projektes „Kunstrasenplatz“ des SSV Rhade, Jürgen Heinisch
7. Terminbesprechung (Terminplanung 2017)
8. Verschiedenes
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.09.2017
Der Wahlkampf ist in seiner letzten Phase und die Bundestagswahl rückt immer näher. Umso mehr freuen wir uns, dass am kommenden Samstag (16.9.) der Aktionsbulli der NRW-Jusos mit gewohnt vielen Highlights in den Wahlkreis unseres Bundestagsabgeordneten und -kandidaten Michael Gerdes kommt.
Die Stationen der Jusos sind:
- Dorsten um 9:30 Uhr am Lippetorplatz
- Gladbeck um 10:45 Uhr in der Innenstadt
- Bottrop um 11:45 Uhr am Altmarkt
"Gemeinsam wollen wir für unsere Idee von sozialer Gerechtigkeit kämpfen und gerade als Jugend ein Zeichen gegen den politischen Stillstand der Merkel-CDU setzen!", bekräftigten Benedikt Kapteina und Daniel Hoffmann, jeweils Vorsitzende der Jusos in Gladbeck bzw. in Dorsten.
Deutschland kann mehr, das wissen auch die jungen Wählerinnen und Wähler. Wir laden alle Interessierten recht herzlich ein, am 16. September mit uns ins Gespräch zu kommen und über ein gerechtes und modernes Deutschland zu diskutieren.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.09.2017