SPD Altendorf-Ulfkotte

Verkehr Deutschland muss dringend moderne Verkehrsleitsysteme einführen

Gabriele Preuß, u. a. für Dorsten zuständige Europaabgeordnete zur geplanten Freigabe von Standstreifen zur Stauvermeidung in NRW:

Das Verkehrsministerium NRW hat bekannt gegeben zur Vermeidung von Staus künftig Standstreifen auf Autobahnen freizugeben. Die Freigabe von Standstreifen allein wird unsere Verkehrsprobleme nicht lösen, vielmehr brauchen wir umfassende Investitionen in die Infrastruktur und eine Digitalisierung der Autobahnen.

Andere europäische Staaten sind bei diesem Thema bereits deutlich weiter und könnten uns als Vorbild dienen. Ein Blick zu unseren Nachbarn in den Niederlanden zeigt, dass moderne Verkehrsleitsysteme Staus effektiver vermeiden können. Diese geben Standstreifen je nach Verkehrsaufkommen frei und können bei Problemen, etwa durch liegengebliebene Fahrzeuge auch zeitnah Spuren schließen. Zudem lässt sich damit der Verkehrsfluss in die Innenstädte besser regeln.

Damit die Freigabe zusätzlicher Fahrspuren nicht zu einem Sicherheitsproblem führt, müssen daher kurzfristig weitere Maßnahmen ergriffen werden. Aktuell gibt es bei der Freigabe von Standstreifen noch ein erhöhtes Unfallrisiko, zumal viele in Deutschland noch nicht mit der Maßnahme vertraut sind. Wir benötigen daher eindeutige Anzeigetafeln und entsprechende Informationen für die Autofahrer.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.10.2017

Landespolitik "Fulminanter Erfolg"

Niedersachsen-Wahl 2017

Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich.

Wahlsieger Weil sprach von einem „fulminanten Erfolg“ für die SPD: „Wir können zum ersten Mal seit der letzten Landtagswahl mit Gerhard Schröder vor 19 Jahren wieder die stärkste Fraktion im Landtag werden, das ist großartig“, sagte er.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.10.2017

Landespolitik Michael Groschek: Wir gratulieren Stephan Weil zu einem grandiosen Wahlsieg

Zum Ausgang der niedersächsischen Landtagswahl erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

Wir gratulieren Stephan Weil und der niedersächsischen SPD zu einem grandiosen Wahlsieg. Das zeigt: Die SPD kann nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl Wahlen gewinnen. Dieses Ergebnis gibt Mut und Zuversicht für den Weg der Erneuerung der deutschen Sozialdemokratie.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.10.2017

Arbeit und Wirtschaft Michael Groschek und Andreas Rimkus (MdB): "Arbeitsplätze der Air Berlin Technik in Düsseldorf müssen erhalten bleiben"

Zur Zukunft der Air Berlin Technik in Düsseldorf erklären Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD, und der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus:

„Offenbar hat der Lufthansa-Konzern leider kein Interesse an der Weiterführung der Air Berlin Technik. Der Erhalt der Air Berlin Technik und der Arbeitsplätze muss uneingeschränkt Richtschnur des Handelns sein und nicht einseitige Interessen der Lufthansa. Wir unterstützten die Belegschaft und den Betriebsrat der Air Berlin Technik in ihrem Kampf für den Erhalt der Arbeitsplätze. Allen Kolleginnen und Kollegen der Air Berlin Technik gebührt der gleiche Respekt. Deshalb bedarf jetzt einer tragfähigen Lösung am Verhandlungstisch.“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.10.2017

Wahlen Heute blicken wir gebannt nach Niedersachsen

Kann die SPD den Negativtrend bei Wahlen beenden?

Das war bisher ein schwarzes Jahr für die Sozialdemokraten. Mehrere Landtagswahlen und die Bundestagswahl wurden deutlich verloren. Heute können die Niedersachsen mit dem Wahlzettel beweisen, dass der Trend gegen die SPD beendet ist. Und die Aussichten sind nicht schlecht. Dass überhaupt jetzt gewählt werden muss, ist einer Grünen-Abgeordneten „zu verdanken“, die plötzlich die rot-grüne Koalition mit Stephan Weil (SPD) als Ministerpräsident verlassen hat und zur CDU wechselte. „Charakterlos“ ist nur ein harmloses Urteil, das über die Verursacherin der Landtagswahl außerhalb der Reihe gefällt wird.

Um 18 Uhr werden wir, nach der ersten Prognose wissen, ob sich der unglaubliche Einsatz der vielen ehrenamtlichen SPD-Aktivisten gelohnt hat und Stephan Weil seine begonnene Arbeit als Ministerpräsident weiterführen kann. Das wäre gut für Niedersachsen und gut für die gesamte SPD, die so dringend ein Erfolgserlebnis benötigt.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.10.2017