Die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner und Guido van den Berg haben in einer Kleinen Anfrage die schwarz-gelbe Landesregierung gefragt, was die Perspektiven des Rheinischen Reviers angesichts der Jamaika-Koalitionsverhandlungen in Berlin sind. Die Antwort liegt nun vor. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Ministerpräsident Armin Laschet macht einmal mehr deutlich, dass er keinen Plan und keine Perspektive für das Energieland Nr. 1 hat. Zwar brüstet er sich, als Mitglied der Sondierungskommission an den Entscheidungen beteiligt zu sein. Aber offenbar – das zeigt die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Zukunft des Rheinischen Reviers (Ds 17/700) - hat er keine Ahnung, was er hier für NRW erreichen will.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.10.2017
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 veröffentlicht. Danach sollen Dorsten rund 6,5 Mio. und Gladbeck rund 6,9 Mio. Euro mehr an allgemeinen Landeszuweisungen erhalten.
Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW, nimmt in einer ersten Bewertung Stellung zur Modellrechnung des GFG 2018:
„Ministerin Scharrenbach verkündete stolz, es gebe mehr als eine Milliarde Euro zusätzlich für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Mehr Geld, weil die Steuereinnahmen des Landes weiter kräftig sprudeln. Das allein, wie die Ministerin selbst einräumt, ohne großes Zutun der schwarz-gelben Landesregierung. Es ist auf den ersten Blick gut, dass Dorsten und Gladbeck mehr Geld aus dem GFG erhalten werden. Aber mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein ist dies am Ende nicht.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.10.2017
Vier Wochen nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl hat das SPD-Präsidium wichtige Weichenstellungen für einen Neuanfang gestellt. Der Niedersachse Lars Klingbeil soll neuer Generalsekretär werden.
Diesen Vorschlag von Martin Schulz hat das Präsidium am Montag einstimmig unterstützt.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.10.2017
Eine kurze Positions- beschreibung
800 Jahre alt, 6000 Einwohner, ein Straßendorf, ländlicher Charakter. So könnte die Kurzbeschreibung Rhades lauten. Sie sagt aber zu wenig über den nördlichen Stadtteil Dorstens aus, der 1975 seine Selbständigkeit „verloren“ hat. Rhade hat nämlich etwas, was fast schon als Alleinstellungsmerkmal in unserer Region bezeichnet werden kann. Rhade liegt mitten im Grünen. Rhade bietet Naherholung pur. Dazu eine Verkehrsanbindung mit eigenem Bahnhof. Das Gastronomieangebot ist breit gefächert. Voraussetzungen, um Rhade eine positive Zukunft vorherzusagen.
Nur müssen die Chancen, die „auf dem Tisch“ liegen, auch genutzt werden. Der Rhader Rahmenplan, eine Initiative der örtlichen SPD, vom Rat der Stadt einstimmig verabschiedet, bietet dazu die beste Grundlage. Tatsächlich orientieren sich mehrere überparteiliche Arbeitskreise, die sich aus dem Rhader Bürgerforum gebildet haben, an dem „Entwicklungsplan“ Rhades. Rhade ist also auf dem besten Weg, Modell zu werden. Sich ein Alleinstellungsmerkmal zu erarbeiten. Gut für unsere Bürgerinnen und Bürger. Am 6. November können sich alle Rhaderinnen und Rhader beim Bürgerforum im CMH um 19.30 Uhr informieren. Sie können mitdiskutieren und sogar mitentscheiden. Mehr direkte Bürgerbeteiligung geht nicht.
Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Rhade
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.10.2017
Am Samstag trafen sich die Dorstener Jusos zum gemeinsamen Frühstück im SPD-Bürgerbüro an der Halterner Straße. Neben einigen bekannten Gesichtern und unserem Landtagsabgeordneten Michael Hübner, mischten sich auch interessierte Nichtmitglieder unter die Teilnehmer.
Das Frühstück nutzten die Jusos zum Kennenlernen und um über die vergangenen Landtags- und Bundestagswahlen zu diskutieren. In Dorsten wollen die jungen Genossinnen und Genossen nach den beiden verlorenen Wahlen nun nach vorne blicken und richtig durchstarten.
Demnächst wollen sie sich mit den „Neuen Medien“ und den Gefahren durch sogenannte „Filterblasen“ beschäftigen. Um dieses Thema zu vertiefen und eine Aktion vorzubereiten treffen sich die Jusos am 04.11.2017 um 11 Uhr, im SPD-Bürgerbüro (Halterner Straße 28). Hierzu sind wie immer alle herzlich eingeladen. Die Jusos freuen sich immer über neue Gesichter.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.10.2017
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MdB und MdL Michael Hübner: "Laschet hat keinen Plan für die Zukunft des Energielandes Nr. 1" 
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