SPD Altendorf-Ulfkotte

Bundespolitik Fragen und Antworten nach dem Scheitern von "Jamaika"

Wer ist schuld am Scheitern der Jamaika-Verhandlungen?

CDU/CSU, Grüne und FDP haben unser Land in eine schwierige Lage gebracht. Frau Merkel hat im Wahlkampf zu erkennen gegeben, dass sie Schwarz-Gelb oder Schwarz-Grün möchte, sie hat beides bekommen. Die Parteien haben es aber nicht geschafft, zu einem Verhandlungsergebnis zu kommen. Das ist das Scheitern von Angela Merkel und der vier Schwampel-Parteien.

Wie verhält sich nun die SPD? Wird es eine Große Koalition geben?

Die SPD hat noch am Wahlabend erklärt, nicht in eine erneute große Koalition zu gehen. Die große Koalition ist eindeutig abgewählt worden. Daran hat sich nichts geändert: Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zur Verfügung.

Was passiert jetzt?

Nun muss die Lage zwischen den Verfassungsorganen – also vor allem der Bundeskanzlerin, dem Bundespräsidenten, dem Bundestag – und den Parteien erörtert werden. Dafür ist auch Zeit. Denn Deutschland hat eine geschäftsführende Regierung und die SPD-Minister und -Ministerinnen setzen ihre gute Arbeit fort. Wir befinden uns nicht in einer Staatskrise, dafür hat das Grundgesetz gesorgt.

Also gibt es Neuwahlen?

Noch sind wir nicht an diesem Punkt, dazu muss sich vor allem die CDU-Chefin Angela Merkel verhalten und letztlich entscheidet der Bundespräsident. Aber wenn das das Ergebnis ist, dann scheuen wir Neuwahlen nicht. Im Gegenteil: Wir hielten es für richtig, dass die Bürgerinnen und Bürger die Lage neu bewerten können.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.11.2017

Bundespolitik Es ist genügend Zeit

SPD-Chef zum Scheitern von Jamaika

Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.11.2017

Allgemein Erneuerung der SPD mit Dorstener Beteiligung

Dialogkonferenz #SPDerneuern in Castrop Rauxel

Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl will sich die SPD erneuern. Bei acht Dialogveranstaltungen setzt sie auf Meinungen und Erfahrungen ihrer Mitglieder. Die siebte der acht Dialogkonferenzen fand gestern in Castrop-Rauxel statt. Rund 1.300 Genossinnen und Genossen beschäftigten sich dort bezogen auf die SPD mit den Fragen „Was ist?“ und „Was soll werden?“.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.11.2017

Gesellschaft Dorsten strahlt

Kunst- und Kulturaktion Stadtkrone: Ein Einstieg nach Maß

Es war die gestrige Atmosphäre, die die mehreren hundert Besucher des neuen Stadtparks Maria Lindenhof gefangen nahm. Die Dunkelheit über dem Gelände zwischen Lippe und Kanal, die Jahrzehnte andauerte, wurde von der Künstlerin Marion Taube mit ihrem Team zum Leben, sprich Leuchten erweckt.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.11.2017

Landespolitik NRW: Presse kritisiert neue schwarz-gelbe Landesregierung zunehmend

Die Ernüchterung ist mit den Händen zu greifen

Die SPD in NRW ist im Mai aus allen Wolken gefallen. Wochen vor dem Wahltag schnitt sie in allen Umfragen so gut ab, dass Hannelore Kraft vorhergesagt wurde, weiterregieren zu können. Dann kam alles anders. CDU und FDP jubelten über einen Wahlerfolg, der ihnen buchstäblich über Nacht zugeflogen ist. Unvorbereitet wie man heute sieht.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.11.2017