Vorab drei Fragen an die Stadtverbandsvorsitzende
1. Frage: Du wirst die Dorstener SPD als Teil der Delegation des SPD-Kreisverbandes Recklinghausen beim Bundesparteitag in Berlin (7. bis 9.12.) als vertreten. Mit welcher Erwartung?
Jennifer Schug: Ich freue mich vor allem auf richtungsweisende Entscheidungen! Ich erwarte von unserer Partei ganz klar, die Aufbruchsstimmung unserer Mitglieder und den Willen zu Erneuerung, die in den letzten Wochen und Monaten nicht nur spürbar waren, sondern auch bereits Gestalt angenommen haben, in einem dementsprechenden mutigen Beschluss gipfeln zu lassen.
2. Frage: Die SPD-Basis, nicht nur in Dorsten, scheint gegen eine neue GroKo zu sein. Hast Du Dich bereits festgelegt oder willst Du die Parteitagsdiskussion abwarten?
Jennifer Schug: Ich bin tatsächlich ebenfalls gegen eine GroKo, aus drei Gründen:
1. Die Mehrheit unserer Mitglieder scheint klar gegen eine große Koalition zu sein.
2. Deutschland braucht eine demokratische und konstruktive Opposition
3. Unsere Partei benötigt die kommenden Monate und Jahre, um sich inhaltlich offensiv und konkret aufzustellen und sich ein klares Profil zu geben.
3. Frage: Alle blicken gespannt nach Berlin. Wie und wann willst Du die Dorstener SPD-Mitglieder und die Öffentlichkeit über Deine Erkenntnisse informieren?
Jennifer Schug: Ich werde einen größeren Verteilerkreis, bestehend aus unseren Pressebeauftragten, Stadtverbands- und Fraktionsvorstand am Ende eines jeden Tages kurz per E-Mail über meine persönlichen Eindrücke informieren.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.12.2017
SPD fordert Beleuchtung für Radweg
„Steter Tropfen höhlt den Stein“. Dieses Sprichwort müsste eigentlich über dem Antrag stehen, den die Rhader SPD und der vom Stadtverband eingesetzte Arbeitskreis „Attraktive Stadt“ jetzt der eigenen Stadtratsfraktion zugestellt haben. Dabei geht es um den Radweg entlang der Lembecker Straße, zwischen der Rhader Mühle und dem Wohnhaus Nr. 149. „Die fehlende Beleuchtung ist eine Verkehrssicherheitslücke ersten Ranges“, so Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader SPD auf Nachfrage. Fußgänger werden von Radfahrern schlecht wahrgenommen und der Begegnungsverkehr zwischen Radfahrern ist in der dunklen Jahreszeit ebenfalls risikobehaftet. Kurz: Da muss die spärlich vorhandene Straßenbeleuchtung dringend nachgebessert werden. Erstaunlich, dass die Verwaltung des Kreises Recklinghausen und der Stadt Dorsten auf vorangegangene, fast gleichlautende Hinweise nicht reagiert haben. „Steter Tropfen höhlt den Stein“, und wenn nicht, dann wird irgendwann „ein Tropfen das Fass des Unmutes überlaufen lassen“.
SPD Rhade
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.12.2017
Jennifer Schug: Die Vorabendstimmung
Gestern Abend, Partei-Abend der NRW-Delegierten: Sehr interessante Veranstaltung, jede Menge SPD-Politikprominenz. Das Ganze fand in „unserem NRW-Hotel“ statt. Großer Saal mit vielen runden Tischen. In der Mitte zwei große Tische mit reservierten Plätzen. Den ganzen Abend über kommen SPD-Berühmtheiten vorbei und halten kurze Reden. Die Stimmung - sowohl unter den Delegierten als auch unter der Prominenz - war aufgeregt und nicht ganz positiv, sondern eher kämpferisch. Alles dreht sich um die GroKo. Ich habe keine Stimme dafür gehört. Sigmar bat um „alles - nur nicht eine Minderheitsregierung“. Martin bat um Geschlossenheit und um die Unterstützung seiner Kandidatur.
Jennifer Schug
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.12.2017
Der SPD-Parteivorstand hat mit seinem Beschluss „Unser Weg. Für ein modernes und gerechtes Deutschland“ Leitlinien für die anstehenden Gespräche im Bund vorgestellt. Hierzu kommentiert unser Landesvorsitzender Michael Groschek:
„Auch die NRW-Mitglieder im Parteivorstand haben dem Antrag zur Aufnahme von Gesprächen zur Regierungsbildung in Deutschland zugestimmt. Inhaltlich trägt der Antrag eine klare Handschrift aus Nordrhein-Westfalen: Unsere Anmerkungen, die wir Andrea Nahles und Martin Schulz in einem Brief dargelegt haben, finden sich als Leitplanken dort wieder. Trotz der Bereitschaft nun ergebnisoffene Gespräche zu beginnen, bleibt unser Misstrauen gegenüber der Merkel-Union bestehen.“
Als Hintergrundinformation:
- Den Beschluss des SPD-Parteivorstandes finden Sie hier.
- Den vorangegangenen Brief des SPD-Landesvorstands finden Sie hier.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.12.2017
Anfangs unterschätzt, heute hoch gelobt
Sie ist noch geschäftsführend im Amt. Barbara Hendricks (SPD), Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, beeindruckt durch ihre Ruhe, Kompetenz und Hartnäckigkeit. Selten stand eine Umweltministerin so im Rampenlicht. Sie hat es aber verstanden, das nicht als Selbstdarstellung zu nutzen, sondern den Lichtstrahl auf die Sache zu lenken. Dass sie dabei immer mal wieder gegen „Betonwände“ anrennen musste, hat sie nicht aufgehalten.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.12.2017