Gesellschaft Eine erbärmliche Entwicklung

Antisemitismus vergiftet das Klima

Es waren israelische Fahnen, die aktuell in Deutschland verbrannt wurden. Die Täter: Demonstranten mit arabischen Wurzeln, die hier leben. Sie verletzen nicht nur unser Demonstrationsrecht, sondern beleidigen diejenigen nachträglich, die hier von Deutschen gedemütigt, verfolgt und ermordet wurden. Das ist erbärmlich. Wir haben aus der Geschichte gelernt. Antisemitismus führt zu Hass und Gewalt. Parteien, die auf der „rechten“ Klaviatur spielen und mit zweideutigen Parolen dem Antisemitismus die Türen öffnen, sind von uns zu bekämpfen. Mit Argumenten. Ein Blick nach Österreich zeigt, dass rechte Parteien nicht nur gesellschafts- sondern auch ganz schnell regierungsfähig werden können. Das sollte uns wachrütteln. Uns Demokraten in Deutschland.

Eigener Beitrag

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.12.2017

 

Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW. MdB und MdL Michael Hübner (MdL): Die Geburtshilfesituation muss dringend verbessert werden

Anlässlich der Sachverständigenanhörung zum Thema geburtshilfliche Versorgung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales erklärt der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW, Michael Hübner:

„Ich unterstütze die Hebammen in Nordrhein-Westfalen und hier vor Ort in ihren Forderungen nach Verbesserungen ihrer Arbeitsbedingungen und der geburtshilflichen Versorgung mit Hebammen. Dies ist notwendig, um die Wahlfreiheit für werdende Mütter und Eltern über Geburtsort und die Umstände der Geburt flächendeckend und speziell hier in unserer Region zu gewährleisten.

 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.12.2017

 

Daniel Hoffmann, Vorsitzender der Jusos Dorsten. Allgemein Junge Menschen fragen

Daniel Hoffmann, Vorsitzender der Jusos Dorsten, mit einem Leserbrief zum Bericht "Wer hält die Partei-Fahne hoch?" in der Dorstenzer Zeitung vom 16.12.:

Am Samstag konnte ich einen interessanten Artikel der Dorstener Zeitung zum Fehlen von Nachwuchskräften in den Dorstener Parteien lesen. Kein besonders neues Thema, aber trotzdem wichtig.

Bezeichnend ist aber wieder einmal, dass zwar von allen Parteien Vertreter gefragt, aber eine Gruppe wie immer, komplett vergessen wurde. Nämlich die, die es betrifft! "Eine Verjüngung ist dringend notwendig", heißt es bereits im ersten Absatz. Zwar gibt es viel zu wenige junge Menschen, die sich politisch engagieren, aber ein paar gibt es trotzdem. Die Junge Union hat laut Artikel neue Mitglieder gefunden, die JUSOS sind in Dorsten seit Jahren aktiv und selbst in den kleineren Parteien wird man bestimmt das ein oder andere junge Mitglied finden.

Junge Menschen wollen ernst genommen werden. Sie wollen nicht nur zuhören, sondern auch selber reden dürfen.

Es wäre schön, wenn in Zukunft weniger ÜBER junge Menschen geschrieben und gesprochen wird und mehr MIT!

Vielleicht wäre das ein erster kleiner Schritt, auf dem Weg, mehr junge Leute für Politik zu begeistern.

Daniel Hoffmann

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.12.2017

 

Dirk Hartwich, engagierter Genosse und stets konstruktiv-kritischer Beobachter der (Kommunal-)Politik aus Rhade. Kommunalpolitik Die FDP manövriert sich ins Abseits

Erst in Berlin, dann in Düsseldorf, jetzt auch in Dorsten

Die FDP, die eigentlich nur aus Lindner besteht, ist übermütig geworden. Gute Wahlergebnisse tun ihr nicht gut. Was bei Möllemann und Westerwelle begann, setzt Lindner nahtlos fort. Erst inszeniert er den Abbruch der Jamaika-Gespräche in Berlin, dann sollte NRW durch den Wegfall des Sozialtickets finanziell gesunden und nun wartet die Dorstener FDP mit einem grandiosen (hier verkürzten) Vorschlag auf: Die Kosten für die städtische Grünpflege sollten besser in den Straßenbau investiert werden. Wer die Dorstener Zeitung am Samstag (16.12.) gelesen hat, findet neben diesem seltsamen Anliegen parallel mehrere Berichte, die die Bedeutung von Bäumen und Grünanlagen in unserer Stadt für das Klima, auch das persönliche Wohlfühlklima, hervorheben. Die gesamte FDP, sprich Lindner und Co., müssen wieder auf den sprichwörtlichen Teppich der Realität zurückgeholt werden. Wie oben erwähnt, gute Wahlergebnisse machen übermütig.

Kommentar von Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Rhade

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.12.2017

 

Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW. MdB und MdL Michael Hübner (MdL): Es geht um die Zukunft des Industriestandorts NRW

Zur Entscheidung des Präsidenten des Landtags NRW, André Kuper (CDU), den Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Absage des Stahlgipfels offenbart industriepolitische Unfähigkeit der Mitte-Rechts-Koalition“ auf eine Aktuelle Stunde in dieser Plenarwoche nicht zuzulassen, erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Angesichts der Bedeutung der beiden beantragten Themen für Nordrhein-Westfalen hätte es die Möglichkeit gegeben, eine zweite Aktuelle Stunde zuzulassen. Daher ist die Nichtzulassung unseres Antrags unverständlich, erfüllt er doch die zentralen Vorgaben für eine Aktuelle Stunde: Das Thema ist aktuell und landespolitisch relevant. Sogar hochrelevant, schließlich stehen alleine bei der geplanten Fusion von Thyssenkrupp-Steel mit Tata 2.000 Stellen akut auf dem Spiel. Zudem wird die Fusion als Zeitenwende zum Schlechten für die deutsche Stahlindustrie als Ganzes gewertet.

Damit aber leider nicht genug. Weitere tausende Arbeitsplätze bei Siemens, bei General Electric und bei Gooldrich Control System sind akut gefährdet. Sie und ihre Familien haben kurz vor Weihnachten Angst vor der Zukunft.

Über diese Themen hätten wir sehr gerne im Landtag diskutiert. Denn aus dem Lager der Gewerkschaften gibt es ganz aktuell massive Vorwürfe gegen die schwarz-gelbe Landesregierung. Das wird eklatant durch die Absage des von Wirtschaftsminister Pinkwart geplanten Stahlgipfels belegt. Auch wir sind der Meinung: Die Mitte-Rechts-Regierung kämpft für die Bilanzen der Manager, nicht für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Diese Diskussion werden wir in den kommenden Wochen verschärft führen. Da lassen wir uns nicht mundtot machen. Die Debatte über die Zukunft des Industriestandorts NRW muss geführt werden!“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.12.2017

 

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