Mit einer knappen Mehrheit von 362 zu 279 Stimmen haben die Delegierten des SPD-Sonderparteitags in Bonn den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der Union freigemacht. Michael Gerdes fasst nach dem Parteitag seine Eindrücke so zusammen:
„Ich habe gestern eine intensive, aber faire Debatte erlebt. Jetzt heißt es, in der Sache hart zu verhandeln, damit sich möglichst viele sozialdemokratische Vorhaben im Koalitionsvertrag wiederfinden. Die Parteimitglieder haben das letzte Wort.
Für mich ist klar: Konkrete Verbesserungen, im Bereich der Arbeit, Rente, Pflege oder Bildung, erreichen wir nicht in der Opposition. Ob wir es schaffen, die SPD zu erneuern, liegt allein an uns. Eine Koalition mit der Union hindert uns nicht daran.“
Andrea Nahles hat mit einem starken Auftritt deutlich gemacht, worum es geht. Ihre Rede kann man sich hier noch einmal anschauen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.01.2018
In die Diskussion um die Grundsteuer, deren Rechtmäßigkeit zurzeit vom Bundesverfassungsgericht überprüft wird, meldet sich auch der SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck, Michael Hübner, zu Wort:
„Die Kommunen brauchen die Grundsteuer und sie brauchen eine Grundsteuerreform. Die derzeitige Regelung ist weder zeitgemäß noch gerecht, da der zugrunde gelegte Einheitswert von Grundstücken und Immobilien mit der Realität kaum noch etwas zu tun hat. Mittlerweile weichen die Einheitswerte auch schon deshalb weit vom heutigen Wert eines Grundstücks ab, weil sie auf der Grundlage der Wertverhältnisse zur Zeit des Hauptfeststellungszeitpunkts am 1. Januar 1964 bzw. 1. Januar 1935 festgelegt worden sind. Die Reform muss sicherstellen, dass Eigentümer in angemessener Weise an den Kosten der Kommunen beteiligt werden und nicht unverhältnismäßig viel dazu beisteuern müssen wie es jetzt der Fall ist.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.01.2018
„Die SPD ist eine lebendige demokratische Partei, die in einer besonderen Situation mit sich ringt. Inhaltlich ist sich die SPD über die Schwerpunkte einig, aber unterschiedlicher Meinung in der Strategie. Aber der Parteitag hat entschieden. Jetzt wird verhandelt - so hart wie es geht. Auch das ist die Botschaft dieses Parteitags,“ so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Recklinghausen, Frank Schwabe (MdB).
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.01.2018
Sind die knappen Verlierer die eigentlichen Gewinner?
6 Stunden Übertragung auf Phönix. 6 Stunden Parteigeschichte. 6 Stunden keine Langeweile. Die SPD lebt. So die Kurzfassung eines Ereignisses von enormer Bedeutung für die Deutsche Sozialdemokratie. Es waren die Gegner einer erneuten Großen Koalition, die dem Parteitag den Stempel aufdrückten und die 45-köpfige Parteispitze, einmütig auf der Befürworterseite, zu Höchstleistungen zwangen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.01.2018
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.
Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb zum Auftakt die stellvertretende Parteivorsitzende Malu Dreyer die Debatte – nicht nur auf dem Parteitag, sondern auch schon in den vergangenen Wochen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.01.2018
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MdB und MdL Michael Gerdes (MdB): Eindrücke vom Sonderparteitag 
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