Andrea Nahles als Nachfolgerin vorgeschlagen
Kaum waren die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen, aus Sicht der SPD und der meisten Medienbeobachter mit klarer sozialdemokratischer Handschrift, folgte der innerparteiliche Paukenschlag. Martin Schulz, vor einem Jahr kometenhaft aufgestiegen und mit 100 Prozent zum Vorsitzenden der SPD gewählt, ist „verglüht“. Sichtbar angeschlagen zieht er die Konsequenz wegen anhaltender Kritik über mehrere inhaltliche und personelle Kehrtwendungen, verzichtet auf das Vorsitzendenamt, um als deutscher Außenminister in der GroKo, Europa zu stärken.
In der Partei rumort es, dass die Nachfolge in der Parteispitze verabredet wurde, ohne die Parteigremien einzuschalten. Andrea Nahles wird es dadurch nicht leichter haben, den Neuanfang der Partei zu organisieren, vermuten nicht wenige Insider der SPD.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.02.2018
Verhandlung aus Sicht der SPD-Spitze erfolgreich abgeschlossen
Nun ist es also vollbracht. Die SPD hat nach dem September-Wahldebakel mit sich gerungen, mit der CDU/CSU sondiert und verhandelt. Herausgekommen ist ein gemeinsamer Koalitionsvertrag. Das heißt, die nächste GroKo kommt bestimmt? Nein, noch ist es nicht soweit.
Vor dem endgültigen Startschuss müssen rund 460.000 SPD-Mitglieder Farbe bekennen. Mehr Basisdemokratie geht nicht. Erstaunlich, dass es in den Unionsparteien nicht gleiche Forderungen eines Mitgliederentscheids gibt. Heute nehmen wir die Entscheidung zur Kenntnis, morgen studieren wir den Koalitionsvertrag und „übermorgen“ werden wir dann unsere Stimme abgeben. Das wird dann noch einmal für die Parteispitze hoch spannend. Und für die Gesellschaft insgesamt auch. Wir werden den Koalitionsvertrag fair und sachlich analysieren und weiter darüber berichten. Unsere Veröffentlichungen sollen auch dazu beitragen, eine sachgemäße Entscheidung zu treffen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.02.2018
Im November letzten Jahres hat sich die SPD-Bundestagsfraktion in einem Antrag klar zum Stahlstandort Deutschland als wichtigem Bestandteil der deutschen Wirtschaft bekannt. Durch chinesische Überproduktion ist die deutsche Stahlindustrie zuletzt massiv unter Druck geraten. Mit dem staatlich subventionierten Billigstahl kann die einheimische Wirtschaft schwer konkurrieren. Auch Thyssenkrupp sieht sich gezwungen, fortan mit dem indischen Unternehmen Tata Steel zu kooperieren, um die eigene Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig zu sichern.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.02.2018
FDP-Schulministerin stellt Elternrecht in Frage
Es war die NRW-SPD, die den Eltern von Viertklässlern das Recht zurückgab, die Schulwahl nach der Grundschule letztendlich zu bestimmen. Zuvor traf die Grundschule diese weitreichende und verbindliche Entscheidung „allein“ und vermittelte die Kinder im Alter von 9 bis 10 Jahren an Haupt-, Real-, Gesamtschulen und Gymnasien. Die Folge: Notenstress bei Kindern und Eltern bereits in den ersten Grundschulklassen. Bildungspolitik ist Ländersache. So verwundert es nicht, dass bei jedem Regierungswechsel die Bildungspolitik zum „Spielball“ der Politik wird. Seit Mai 2017 regiert nun Schwarz-Gelb unser Land. Die Schulministerin, von der FDP gestellt, will nun das zuvor genannte Elternrecht abschaffen und das Rad um 180 Grad zurückdrehen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.02.2018
Auch in Altendorf-Ulfkotte macht sich der der aktuelle Trend zur SPD-Parteimitgliedschaft bemerkbar. Wir freuen uns im Januar bereits 2 neue Mitglieder im Ortsverein begrüßen zu können. Wir hoffen natürlich auf weitere aktive Neumitglieder, die uns bei unseren Aktivitäten unterstützen wollen. Mitglied werden ist ganz einfach. Ihr braucht nur das Online-Formular https://www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden/ ausfüllen und schon seid ihr dabei.
Veröffentlicht am 06.02.2018
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