Rainer Heimann, Dienstag SPD-Sprecher im UPA. Stadtentwicklung Mercaden: Ausschuß gibt Startschuß

Das Bebauungsplanverfahren für die Mercaden Dorsten kann beginnen – der Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) faßte Dienstag den notwendigen Aufstellungsbeschluß – ohne Gegenstimmen.

Die Gründe für das Ja der SPD: Der Norden der Innenstadt verödet. Das alte Einkaufscenter ist leer und verschlossen, die Unterführung ein Ort gefühlter Unsicherheit. Mittlerweile reicht der Leerstand bis in die Lippestraße hinein. Die Kaufmannschaft hat das Millionen-Projekt begrüßt, die Bezirksregierung die Förderbescheide für die notwendigen Umbaumaßnahmen, welche die Stadt Dorsten bezahlen muß, erteilt. Und die Größenordnung? Laut Einzelhandelsgutachten sind die geplanten 12.000 qm Verkaufsfläche innenstadtverträglich. Sie können dafür sorgen, daß die bislang aus Dorsten abfließende Kaufkraft in der Lippestadt gehalten werden kann.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.12.2012

 

Unser Mann in Berlin - MdB Michael Gerdes. MdB und MdL Weihnachtsgrüße aus Berlin

Liebe Leserin, lieber Leser,

in wenigen Tagen ist es soweit, Weihnachten steht vor der Tür. Die letzte Sitzungswoche des Bundestages vor der Weihnachtspause war noch einmal randvoll mit wichtigen Themen. Dazu gehörten die Europapolitik, die Beschneidung minderjähriger Jungen, das neue Wahlrecht und der Bundeswehreinsatz an der türkisch-syrischen Grenze. Das alles sind Themen, bei denen Entscheidungen nicht leicht fallen und gut überlegt sein müssen. Insbesondere die Beschneidungsdebatte hat uns Abgeordnete sehr bewegt. Pro- und Kontra-Argumente wurden ausgetauscht. Unterm Strich ist uns folgende Botschaft besonders wichtig: Familien mit jüdischem und muslimischem Glauben sollen wissen, dass sie in Deutschland eine Heimat haben und sie sollen hier ihre Zukunft sehen.

Das Jahr 2012 neigt sich dem Ende zu. Es ist die Zeit der Jahresrückblicke. Als Oppositionsfraktion ist es unsere Aufgabe auf das zu schauen, was die schwarz-gelbe Regierung in diesem Jahr geschafft oder eben nicht angepackt hat. Im Anhang finden Sie deshalb die aktuelle Ausgabe der Fraktionszeitschrift „Gute Arbeit“. Hier wird klar, was Schwarz-Gelb in 2012 versäumt hat. Wir als SPD wollen es besser machen. Bei der Bundestagswahl 2013 setzen wir auf einen Regierungswechsel.

Ich wünsche Ihnen fröhliche Weihnachten und einen guten Rutsch! Genießen Sie die Feiertage.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Gerdes

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.12.2012

 

Michael Hübner, Landtagsabgeordneter aus dem Dorstener Süden. Allgemein HP Müller & Michael Hübner: „Polizeiwache in Dorsten-Wulfen bleibt erhalten“

Die für Dorsten zuständigen Landtagsabgeordneten Hans-Peter Müller und
Michael Hübner hatten sich thematisch gut vorbereitet auf den Antritts-
Besuch der SPD-Landtagsabgeordneten des Kreises Recklinghausen bei
der Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen.

SPD-Ortsvereinsvorsitzender von Dorsten-Wulfen Swen Coralic und SPDStadtverbandsvorsitzender Michael Baune baten die Landtagsabgeordneten Müller und Hübner, die Polizeipräsidentin wegen des Gerüchtes der Schließung der Polizeiwache in Dorsten-Wulfen anzusprechen.

Frau Polizeipräsidentin Zurhausen konnte beruhigende Nachrichten mit auf
den Heimweg geben: die Schließung der Wulfener Polizeiwache war nie
beabsichtigt.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.12.2012

 

HP Müller, Landtagsabgeordneter aus dem Dorstener Norden. MdB und MdL HP Müller blickt zurück

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde,

ein spannendes Jahr liegt hinter uns. Mit einem beeindruckendem Ergebnis, dank Eurer Unterstützung, zog ich in den Landtag. Schwerpunkte meiner Arbeit dort sind nun Bergbausicherheit im Bereich Steinkohle, Kommunalpolitik, Wirtschaftspolitik und Entgeltgleichheit im Rahmen meines neuen Ausschusses Frauen, Gleichstellung und Emanzipation.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.12.2012

 

Allgemein DAS IST NICHT SACHE DES STEUERZAHLERS: BANKEN SOLLEN HAFTEN

Millionen Steuerzahler in ganz Europa haften mit Milliarden für große Banken in Schieflage – weil sonst auch die Realwirtschaft leidet, Jobs bedroht sind. Das ist „too-big-to-fail“ (zu groß, um pleite zu gehen). Die Folge: Gewinne werden privatisiert, aber die Risiken trägt die Gemeinschaft. Das wollen SPD und Grüne ändern! Denn Banken, die in guten Jahren viel Geld verdienen, sollen in schlechten Jahren auch für die eigenen Verlust haf¬ten. Statt ihr Risiko auf die Gemeinschaft abzuwälzen.

Darum wollen Peer Steinbrück und Jürgen Trittin die Banken jetzt endlich selbst in Haftung nehmen – ein wichtiger Teil aus dem Plan des SPD-Kanzlerkandidaten zur Regulierung der Finanzmärkte.

Konkret heißt das:

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.12.2012

 

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Nina.Horbet@spd-dorsten.de

 

Stadtverband

Stephan Erbe                                                                                                                    komm. Stadtverbandsvorsitzender

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Landtagsabgeordneter

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