HP Müller, Landtagsabgeordneter aus dem Dorstener Norden.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde,

ein spannendes Jahr liegt hinter uns. Mit einem beeindruckendem Ergebnis, dank Eurer Unterstützung, zog ich in den Landtag. Schwerpunkte meiner Arbeit dort sind nun Bergbausicherheit im Bereich Steinkohle, Kommunalpolitik, Wirtschaftspolitik und Entgeltgleichheit im Rahmen meines neuen Ausschusses Frauen, Gleichstellung und Emanzipation.

Die vielen Themen, mit denen sich der Landtag bisher in seiner 16. Wahlperiode beschäftigte, würden an dieser Stelle den Rahmen sprengen. Inzwischen haben mich vier Besuchergruppen im Landtag besucht und hatten dabei einen Eindruck von unserer vielseitigen Arbeit als Landtagsabgeordnete. In den nächsten Jahren würde es mich freuen, wenn noch viele von Euch die Gelegenheit nutzen, vor Ort die Arbeit der Landtagsabgeordneten kennenzulernen. Die Aufgaben in Düsseldorf nehmen einen sehr viel größeren Raum ein als ich mir vorstellte, sind aber durchweg interessant und nahe an den Kommunen und unserer Arbeit vor Ort. Ausschüsse und Plenarsitzungen sind dabei genauso interessant wie die jeden Dienstag stattfindenden Landtagsfraktionssitzungen. Hier werden die Themen der Woche besprochen. Daneben laufen SPD-interne Arbeitskreise und die Treffen mit unserem Koalitionspartner. Am Beispiel des Nicht-Raucherschutz-Gesetzes war für viele von uns 99 Abgeordneten deutlich, dass eine Koalitionsregierung auch Kompromisse mit sich bringt. Wir alle wollten eine, im Gegensatz zur vorherigen Lösung, rechtssichere Gesetzesgrundlage. Viele von uns hätten sich jedoch eine weichere Umsetzung gewünscht. Es liegt jedoch an uns, deutlich zu machen, dass hier zwei Parteien, die größtmögliche Schnittmenge im Koalitionsvertrag suchten und wir mit den Grünen keine Einheitspartei bilden, sondern es sich um ein Zweckbündnis handelt, welches unbestritten effizient und gut für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes regiert. Ich verspreche mir z.B. in der Kommunalpolitik, in der Förderpolitik, in der Schulpolitik und im sozialen Bereich noch viele gute Initiativen in den nächsten Jahren.

Gerne bleibe ich darüber mit Euch vor Ort oder in Düsseldorf im Gespräch.

Im ersten Halbjahr meiner Arbeit wurde ich mit einigen uns betroffen machenden Teilthemen konfrontiert, die uns aber auch zusammenschweißen können. Viele Gespräche innerhalb der Fraktion, mit Ministern und Staatssekretären und mit den Genossen und Genossinnen vor Ort wurden von mir geführt in Bezug auf die Themen Datteln 4, newPark, Forensik, Fracking und Stärkungspakt. Diese Themen wurden begleitet durch Gespräche mit Beteiligten, so z.B. im Falle der Forensik mit der Polizeipräsidentin Zurhausen bezüglich der Wache in Dorsten, die uns erhalten bleibt. Lasst Euch von gegenteiligen Berichten der Presse, die die Oppositionsmeinung zitieren, nicht beirren, unsere Minister und unser Landtagsfraktionsvorstand arbeiten für die Ziele unserer Region und versuchen Probleme zu lösen und sie nicht herbei zu reden. Manches dauert leider länger als uns vor Ort beim Standhalten des öffentlichen Drucks lieb ist, aber eine Regierung verkündet nicht wöchentlich den Willen, sondern Fakten, auf die wir nun, insbesondere beim Thema newPark, warten.

Nicht alle Themen konnten bisher zu einem zufriedenstellenden Ergebnis führen, jedoch bin ich weiterhin zuversichtlich, dass wir die bestmöglichen Lösungen für unsere Städte finden. Auch und gerade weil Ihr in besonderer, besonnener Weise die Themen in Eurem Umkreis sachlich diskutiert. So konnte ich mit Stolz das Lob der Fraktion weitergeben an die politisch verantwortlichen Genossinnen und Genossen in Haltern am See, die sich in besonderer Weise bei der Diskussion um die Forensik-Klinik in Haltern am See durch ihre Sachlichkeit hervorhoben.

Ein Themenschwerpunkt meiner Arbeit - auch im Kreise der fünf Landtagsabgeordneten des Kreises Recklinghausen - ist die neue Förderpolitik der EU für den Zeitraum 2014-2020. Wir hoffen sehr, dass unsere Region in Zukunft noch besser davon profitieren kann. Hier möchte ich mich auch in Zukunft mit den Akteuren der Städte, dem Kreisverband und dem Landrat engagieren, um Strategien zu entwickeln, die uns allen trotz leerer Kassen eine moderne Strukturentwicklung ermöglichen.

Persönlich habe ich in diesem Jahr auch eine schwere Entscheidung treffen müssen. Ich bin nach 18 Jahren Ratsarbeit und davon 13 Jahren Fraktionsvorsitz aus dem Rat der Stadt Datteln ausgeschieden. Diese Entscheidung fiel mir nicht leicht, war aber notwendig aufgrund der Terminüberschneidungen der Gremien. Bereits nach dem Wahlerfolg war mir klar, dass ich nach den ersten Erfahrungen im Landtag Prioritäten setzen muss. Nach vielen Jahren Kommunalpolitik werde ich immer auf meine Erfahrung im Stadtrat zurückgreifen können und mich mit Eurer Unterstützung für die Städte unseres Kreises im Kreistag, im RVR und im Landtag einsetzen.

Ich schaue dankbar zurück auf einen tollen Wahlkampf von Euch, auf viele interessante Veranstaltungen und auf ein besonderes Miteinander.

Das Jahr 2012 geht nun zu Ende und ich wünsche Euch ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr, ich bedanke mich für die sehr gute Unterstützung und freue mich auf unsere weitere Zusammenarbeit.

Mit freundlichem Glückauf

Hans-Peter Müller