SPD Altendorf-Ulfkotte

Landespolitik Gute Nachrichten für alle Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen in NRW

Die Förderung des ‚Solidaritätsfonds der Feuerwehren in NRW‘ durch das Land hat begonnen. „Mit großer Freude kann ich mitteilen, dass die Landesregierung eine Million Euro als Startkapital an den nordrhein-westfälischen Verein ‚Solidaritätsfonds der Feuerwehren‘ zahlt“, so Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Der Anlass für die Errichtung des Solidaritätsfonds war ein tragischer Unfall bei einem Einsatz der Feuerwehr aus dem Raum Paderborn. Der Feuerwehrwehrmann war auf dem Weg zu einem Scheunenbrand tödlich verunglückt. Der Unfall wurde jedoch nicht als qualifizierter Dienstunfall anerkannt, da es bei dem Einsatz nicht um ‚Leib und Leben‘ ging. Über eine Petition erfuhr die SPD-Landtagsfraktion auch davon, dass es keine Härtefallregelungen in NRW gibt, die einen solchen tödlichen Unfall für die Hinterbliebenen finanziell regelt.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.12.2013

Ratsfraktion Monika Luft rückt für Susanna Simmerl nach

Susanna Simmerl, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und ehemale stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Dorsten, scheidet aus dem Rat aus; die Vollblut-Sozialpolitikern zieht aus Dorsten fort und muß darum ihr Mandat ablegen.

Für sie rückt Monika Luft nach. Die ehemalige Wirtin der Holsterhausener Gaststätte "SO" wird auch für die Kommunalwahl 2014 kandidieren. Die SPD Holsterhausen nominierte Luft im Wahlkreis 12.

Dirk Schult, Vorsitzender der SPD Holsterhausen, wurde Montag in der Fratkionssitzung als Nachfolger von Susanna Simmerl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.12.2013

Ratsfraktion Mach´s gut, Auf Wiedersehen – und DANKE, Susanna!

„Das ist schon ein komisches Gefühl“ kommentierte Susanna Simmerl beim Verlassen des Ratssaals. Die gestrige Ratssitzung, es war die letzte für die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Susanna Simmerl zieht aus Dorsten weg und hat sich zum Jahreswechsel abgemeldet – automatisch erlischt damit das Ratsmandat. Die SPD-Fraktion hatte sich bereits am Montag auf der Fraktionssitzung von Susanna Simmerl verabschiedet und für ihr Engagement bedankt, in der Ratssitzung fand Bürgermeister Lütkenhorst lobende Worte und sagte mit einem Blumenstrauß „Auf Wiedersehen“. Die SPD-Fraktion verliert mit Susanna Simmerl eine Vollblut-Sozialpolitikerin, die über die Fraktionsgrenze hinaus großes Ansehen genießt.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.12.2013

Allgemein Heute wäre Willy Brandt 100 Jahre alt geworden

Vor der Verehrung stand eine jahrzehntelange Diffamierungskampagne

Willy Brandt trat drei Mal als Kanzlerkandidat der SPD an. Nach den Misserfolgen 1961 und 1965, wurde er 1969 mit 42,7% (!) zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt.
Als 1961 aus der Sicht der CDU die Gefahr bestand, dass der junge Willy Brandt gegen den greisenhaft wirkenden Konrad Adenauer gewinnen könnte, wurde eine Schmutzkampagne von unglaublichem Ausmaß gestartet. Daran beteiligten sich Politiker wie Strauß und Adenauer, ebenso wie Verleger und eine rechtslastige Presse. Selbst die Stasi war als Materiallieferant mit im Boot.
Eine Große Koalition der besonderen Art.
Um das erbärmliche, unmoralische und menschenverachtende damalige Handeln zu verstehen, soll ein Blick zurück helfen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.12.2013

Bundespolitik Seit heute: Deutschland wird endlich wieder regiert – mit 6 SPD-Ministern

Die neue Bundesregierung nimmt heute ihre Amtsgeschäfte auf. Mit dabei: 6 Minister der SPD. Die Große Koalition hat sich auf ein umfangreiches Regierungsprogramm geeinigt – den Koalitionsvertrag „Deutschlands Zukunft gestalten“. Seine wichtigsten Inhalte:

ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro!
mehr Tarifbindung und damit bessere Tariflöhne!
gleicher Lohn für gleiche Arbeit und die Eindämmung von Leih- und Zeitarbeit und des Werksvertrags- Unwesens!
die abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren (mit Zeiten der Arbeitslosigkeit!); für Ältere beginnt der Ausstieg mit 63 Jahren, für Jüngere mit 64 bzw. 65 Jahren!
eine Verbesserung der Renten für Erwerbsgeminderte, ein konkreter Fahrplan für die Angleichung der Renten in Ost und West sowie eine Mindestrente von rund 850 Euro für langjährig Versicherte mit niedrigen Einkommen!
die Abschaffung des „Optionszwangs" für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder!

6 Ministerien werden die nächsten 4 Jahre von der SPD geleitet: