Julian Fragemann, Vorsitzender der SPD Altstadt.

Die SPD Altstadt hat an den SPD-Bundesparteitag (26.09.2010, Berlin) einen Antrag gestellt:

Der Bundesparteitag möge beschließen:
Die SPD-Bundestagsfraktion wird aufgefordert, sich für eine Beendigung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan einzusetzen und ein angemessenes Konzept für die Rückführung der Truppen zu entwickeln.

Spätestens seit dem Vietnamkrieg dürfte bekannt sein, dass asymmetrische Kriege kaum gewonnen werden können. Dies gilt heute erst recht, weil sich die Dimensionen des asymmetrischen Krieges im Zuge des globalen Terrorismus qualitativ und quantitativ noch erheblich ausgeweitet haben. Für die deutschen Truppen kommt erschwerend hinzu, dass Waffen und Grundausstattung offensichtlich unzureichend sind. Um den eigentlichen Auftrag (Kampfauftrag / UNO-Mandat) wird nach wie vor mehr oder weniger herumgeredet; es wird immer noch der Eindruck erweckt, als ob die Deutsche Bundeswehr humanitäre Aktionen gewissermaßen in Form eines Technischen Hilfswerkes durchführe. Die Erfolge sind begrenzt, während auf der anderen Seite die Taliban offenbar stärker als je zuvor sind, u.a. massive Unterstützung aus Pakistan erfahren. Taliban und warlords finanzieren zudem den Krieg und ihre Lebensverhältnisse mittels Drogenausfuhr, die wiederum insbesondere in Nordamerika und Westeuropa Probleme enormen Ausmaßes schafft. Zugespitzt formuliert stellt sich die Frage, ob die Bundeswehr – wenn auch ungewollt – indirekt den Drogenanbau schützt.

Mit Blick auf die offensichtlich unzureichende politische Strategie und Praxis sowie die damit verbundenen außerordentlichen Risiken ist es unverantwortlich, unsere Soldaten den dort vorhandenen Gefahren für Leib und Leben auszusetzen. Der Krieg gegen den Terror ist mit den bisher angewandten Mitteln gescheitert; auch zeitweilige Truppenverstärkungen würden daran nichts ändern. Es ist an der Zeit, entsprechende Konsequenzen zu ziehen.