Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD, und Norbert Römer, Vorsitzender des SPD-Fraktion im NRW-Landtag.

Der Vorsitzende der NRWSPD, Michael Groschek, der Fraktionsvorsitzende der SPD im NRW-Landtag, Norbert Römer und Frank Baranowski, Sprecher der RuhrSPD und Vorsitzender der Bundes-SGK, haben heute in Düsseldorf das gemeinsame Papier „Neuer Aufbruch: Regionen stärken - Impulse für den Strukturwandel im Ruhrgebiet“ vorgestellt.
 

„Wir wollen das ganze Ruhrgebiet zum Schaufenster für einen gelingenden Strukturwandel machen“, sagte Michael Groschek bei der Vorstellung im Düsseldorfer Landtag. Stärken sollten weiter gestärkt und der Planungsdschungel gezielt abgebaut werden.

Das Ruhrgebiet müsse jetzt in den Fokus genommen werden, wolle man dem Anspruch nach gleichen Lebensverhältnissen im ganzen Land gerecht werden, ergänzte Frank Baranowski: „Es darf keine Förderung nach Himmelsrichtung geben, sondern nach Bedarf.“

Norbert Römer forderte die neue Landesregierung auf, die Förderung des Ruhrgebietes fortzusetzen und unterstrich, dass die Menschen in der Region den Strukturwandel bereits seit vielen Jahren erfolgreich mitgestalten würden.

Zentrale Punkte des Papiers sind unter anderem die Forderung zur Einsetzung eines Beauftragten der Bundesregierung für den Strukturwandel in Deutschland, ein Altschuldentilgungsfonds für Kommunen in Zahlungsschwierigkeiten oder die Entwicklung einer Experimentierklausel, um Planungsbarrieren für 10 Jahre aufzuheben.

Download des Papieres:

„Neuer Aufbruch: Regionen stärken – Impulse für den Strukturwandel im Ruhrgebiet“ (PDF).