Michael Hübner, Dorstens Landtagsabgeordneter.

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

ich möchte mich zunächst für alle lieben und guten Weihnachts- und Neujahrsgrüße bei Ihnen und Euch allen bedanken. Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns. In 2011 war die Euro- und Schuldenkrise ein beherrschendes Thema der Bundespolitik. Die SPD hat im Rahmen dieser Krise konstruktive Vorschläge an die schwarz-gelbe Berliner Regierungskoalition geleistet, denn es geht hierbei um nicht mehr und nicht weniger als um die Zukunft Deutschlands und um die Zukunft Europas. Für 2012 bleibt zu hoffen, dass es hier zu einer nachhaltigen Lösung kommt!

Landespolitisch hat Rot-Grün in NRW einiges auf den Weg gebracht. Einige markante Elemente möchte ich in Erinnerung rufen:

Schulkonsens:

Der Schulkonsens in NRW mit der Sekundarschule im Mittelpunkt war wichtig um den Schulfrieden zu gewährleisten. Die CDU musste schließlich, von den eigenen Kommunalpolitikern getrieben, einsehen, dass das althergebrachte gegliederte Schulsystem keine wirkliche Zukunft mehr hat. Zum Schulfrieden zählt aber auch das neue Konzept der rot-grünen Landesregierung zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wortortnahen Grundschulangebots in NRW.

Demokratieoffensive:

Im Punkto Demokratieoffensive haben wir die Vereinfachung von Bürgerbegehren, die Abwahlmöglichkeit von Bürgermeistern und Landräten sowie die Stärkung des kommunalen Ehrenamtes auf den Weg gebracht.

Stärkungspakt Stadtfinanzen:

Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen ergreift zum ersten Mal eine Landesregierung dieses Thema auf und versucht damit die kommunale Selbstverwaltung wieder sicherzustellen. Zum ersten Mal seit langer Zeit wird das Subsidiaritäts- und Konnexitätsprinzip wieder von einer Landesregierung ernst genommen. Es bleibt aber bei der Forderung an den Bund die finanzielle Verantwortung für weitere in der Vergangenheit den Kommunen übertragene Soziallasten zu übernehmen. Die ab diesem Jahr in Teilen übernommene Grundsicherung im Alter kann dabei nur eine erste Entlastung für die finanziell hoch gebeutelten Kommunen in NRW darstellen!

Ich möchte mich auf diesem Wege nochmals recht herzlich für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung im Jahr 2011 bedanken und wünsche Euch und Ihnen für das Jahr 2012 alles Gute, Erfolg und vor allem Gesundheit.

„Glückauf“

Euer und Ihr

Michael Hübner, MdL