Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD.

Bei seinem Besuch in Dorsten konnte Mike Groschek, Generalsekretär der NRWSPD, zwar noch nicht verkünden, wie die neue NRW-Landesregierung aussehen wird. Aber warum NRW so gewählt hat, das legte Groschek überzeugend dar.

„Rotgrün hat zwar keine Mehrheit bekommen, aber eindeutig haben die Wählerinnen und Wähler Schwarzgelb abgewählt!“ – das ist die zentrale Botschaft des Wahlergebnisses vom 9. Mai 2010.

„Wir haben die Botschaft verstanden“ blickte Groschek zurück zum Urnengang 2005 und besonders zu dem desaströsen Abschneiden bei der Bundestagswahl 2009. Eine programmatische Erneuerung in den letzten 5 Jahren hat der SPD wieder Glaubwürdigkeit verliehen. Ihre zentralen Bausteine:

Einsatz für Gerechtigkeit: Die SPD trat für faire Löhne, für mehr Mitbestimmung, für die Beibehaltung des solidarischen Gesundheitssystems ein.

Einsatz für eine faire Finanzierung der Städte und Gemeinden: Die Kommunen im Land müssen endlich das Geld erhalten, das sie für die Finanzierung ihrer Pflichtaufgaben benötigen. Viele Kommunen stehen sonst vor dem endgültigen Ruin.

Einsatz für eine ökologische Industriepolitik: NRW ist ein Industriestandort. Und seine Firmen, die Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien herstellen, sind weltweit Spitze. Diese müssen ihre Anlage aber auch in NRW betreiben können! Es bleibt bei einem klaren „Nein“ zu Atomstrom – diese Risikokraftwerke müssen abgeschaltet werden.

Einsatz für bessere Bildung: Die Kinder in NRW sollen länger gemeinsam lernen. Sie bereits im Alter von 9 Jahren in die Schubladen Hauptschule/ Realschule/ Gymnasium zu stecken, entscheidet bereits in diesen frühen Jahren über ihren weiteren Lebensweg. Der Elternwille muß wieder bei der Entscheidung, auf welche Schule ein Kind wechseln soll, berücksichtigt werden. Bildung darf nicht länger vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Die Studiengebühren gehören abgeschafft.

Für diese Ziele wurde die SPD gewählt – viele Wählerinnen und Wähler vertrauten dabei besonders der Spitzenkandidatin Hannelore Kraft, die die programmatische Erneuerung in den letzten 5 Jahren einleitete und förderte.

Die SPD ist aber noch nicht wieder über dem Berg, mahnte Groschek. Und wählte ein drastisches Wortspiel: „Wir stehen unter Bewährung“. Und die Bewährungshelfer sind die Wählerinnen und Wähler im Land, die nun erwarten, daß die SPD ihre Ziele auch in einer neuen Landesregierung umsetzt.

Ein strahlender Sieg war indes das Landtagswahlergebnis nicht – das verschwieg Michael Groschek nicht. Auch die SPD büßte leicht Stimmen ein. Wahlkreise, in denen die SPD über 50 % der Stimmen holte, sind eine Seltenheit geworden. Junge Wähler tendieren stärker zu den Grünen. Und beim Stimmensplitting haben Wähler von Schwarzgelb sehr viel stärker ihre Erststimme der Union gegeben als grüne Wähler dem SPD-Kandidaten.

Und wie sieht die Zukunft aus? „Wir müssen unsere Partei verjüngen. Und öffnen. Auch für Nichtmitglieder. Ladet sie ein. Diskutiert mit ihnen!“ forderte Michael Groschek seine Partei auf, hier neue Wege zu gehen.