Christian Wulff heißt der neue deutsche Bundespräsident. Der Kandidat von Union und FDP wurde nach einem wahren Wahlmarathon zum 10. Präsidenten der Bundesrepublik gewählt. Der ehemalige Ministerpräsident von Niedersachsen benötigte jedoch 3 Wahlgänge – in den ersten beiden Durchgängen verpasste er die absolute Mehrheit, erst im 3. Wahlgang (bei dem die relative Mehrheit ausgereicht hätte) bekam er mit 625 Stimmen die absolute Mehrheit. Die SPD Dorsten schließt sich den Gratulanten an: Herzlichen Glückwunsch, Christian Wulff!

Der Kandidat von SPD und Grünen, der parteilose Joachim Gauck, erzielte im letzten Wahlgang 494 Stimmen – das sind mehr Stimmen, als SPD und Grüne in der Bundesversammlung hatten. Joachim Gauck hat also als Kandidat überzeugt und auch Stimmen anderer Delegierter erhalten. 494 Stimmen – ein mehr als achtbares Ergebnis für den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler und Chef der Stasiunterlagen-Behörde.

Was zu einem weiteren „Neustart“ für die schwarzgelbe Bundesregierung werden sollte, zeigte einmal mehr die Zerstrittenheit in der Berliner Koalition. Union und FDP hatten in der Bundesversammlung 21 Stimmen mehr als zur absoluten Mehrheit nötig gewesen wäre – aber sowohl im ersten als auch im zweiten Wahldurchgang konnten Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Westerwelle ihre theoretische Mehrheit nicht sichern. Beide Male erzielte Christian Wulff zwar die meisten Stimmen, bekam aber keine absolute Mehrheit. Im ersten Durchgang verweigerten sich 50, im zweiten Durchgang noch 29 schwarzgelbe Delegierte, ihren Kandidaten zu wählen. Wie geht es weiter in Berlin? Die Themen liegen auf dem Tisch. Steuern – senken oder erhöhen? Eine einheitliche Meinung gibt es in der Koalition nicht. Kopfpauschale – einführen oder verhindern? Auch hier gibt es keine einheitliche Meinung in der Koalition. So wie in weiteren Politikbereichen. Es wird also weiter gewurschelt und gestritten werden…

Ganz einfach machte es sich Die Linke. Im 3. Wahlgang enthielt sie sich nahezu komplett ihrer Stimme. So einfach kann man es sich machen: keine Verantwortung übernehmen, keine Entscheidung mittragen. Aber wer Zweifel an der Regierungsfähigkeit dieser Partei hatte, wurde heute bestätigt.