Nur noch wenige Tage, dann ist das Jahr 2013 – Geschichte. Was ist in den letzten 12 Monaten politisch geschehen? Was waren die wichtigsten Themen? Auf bundespolitischer Ebene die Bundestagswahl im September, auf kommunalpolitischer Ebene der Haushaltssanierungsplan. Und, ach ja, die SPD feierte ihren 150. Geburtstag. Was bewegte Politik sonst noch? Hier unser Jahresrückblick 2013 – heute: Teil 1.
Januar 2013:
Bei der SPD Holsterhausen wird auch 2013 getanzt. 2004 als Wahlkampfaktion für die Kommunalwahl geplant, entwickelte sich der Tanztee zu einem beliebten Besuchermagneten, der 2014 seinen zehnten Geburtstag feiern wird!
Kommunaler Haushalt: In den Ausschüssen werden die letzten Details des Haushaltssanierungsplans beraten.
Große Ehrung bei der SPD Rhade – gleich 22 Jubilare werden für ihre Treue ausgezeichnet.
Landrat Cay Süberkrüb besuchte Dorsten „offiziell“, sah sich in Hervest-Dorsten um und informierte sich über die Umsetzung und ersten Erfolge des Programms „Soziale Stadt“
Spannender als ein Tatort war die Landtagswahl in Niedersachsen. SPD und Grüne lösten CDU und FDP als Landesregierung ab. Am Ende betrug der Vorsprung von Rotgrün ganze 0,3 %!
Februar 2013:
Großer Bahnhof im Alten Bahnhof Hervest – die SPD Dorsten lud zum Empfang ein. Erst Singen mit Rainer Migenda, danach heiße Currywurst und ein kühles Pils. Nicht nur unserem prominenten Gast Axel Schäfer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hat es gefallen.
Der Rat der Stadt Dorsten schreibt Geschichte – nach fast 20 Jahren beschließt das Kommunalparlament wieder einen genehmigungsfähigen Haushalt. Der Preis jedoch ist hoch: der dazugehörige Haushaltssanierungsplan beinhaltet Steuer- und Gebührenerhöhungen auf der einen sowie Kürzungen von Leistungen und Angeboten auf der anderen Seite.
Eine Investition in die Zukunft – die Stadt Dorsten gründet zusammen mit RWE eine Netzgesellschaft. Diese Idee hatte Hans-Udo Schneider, rotgrüner Bürgermeisterkandidat 2009, erstmals ins Spiel gebracht.
März 2013:
Unser Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes lud zu einer großen Diskussionsveranstaltung zum Thema „Gerechte Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik – Was heißt das?“ ein.
Zweiter Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima (11. März). Deutschland steigt aus der atomaren Energieerzeugung aus – aber die notwendige Energiewende kommt unter der schwarzgelben Bundesregierung nur schleppend in die Gänge.
Zentrale 150-Jahr-Feier der SPD in Recklinghausen. Zu Gast: Unser Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel.
Man glaubt es kaum, aber die Abfahrt von der A31 über den Parkplatz nach Holsterhausen ist wieder frei! Die Bauarbeiten verzögerten sich Woche um Woche.
April 2013:
FC Bayern-Manager Ulli Hoeneß zeigt sich selber wegen Steuerhinterziehung an! Ganz Deutschland diskutiert über Steuersätze, Steuermoral – und das geplante Steueramnestie-Gesetz von Union und FDP, das am Widerstand der SPD scheiterte.
In die Debatte um Mindestlöhne kommt Bewegung – das Friseur-Handwerk führt Mindestlöhne ein. Die Initiative ging dabei von den Arbeitgebern aus! Was Gewerkschaften und SPD schon lange klar war, erkannten nun auch die Arbeitgeber: faire Löhne mit klaren Regeln sind unverzichtbar! Lohn-Dumping ist nicht nur schlecht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die von ihrem Lohn nicht leben können. Billig und immer billiger gräbt auch verantwortungsbewussten Arbeitgebern das Wasser ab.
Große Ehrung für den verstorbenen Walter Schulte, den langjährigen Vorsitzenden des Verkehrsvereins. Der nördliche und südliche Weg zur Lippe-Fähre trägt nun den Namen „Walter-Schulte-Weg“.
Die Serie hält – 8 Mal lud die SPD Holsterhausen zur Radtour in den Mai ein – und wie in den Vorjahren blieb es: trocken.