2010 - ein Jahresrückblick (Teil 2)

Allgemein

Das Jahr 2010 wird nicht mehr alt – nur noch wenige Tage, dann heißt es: Prosit Neujahr! Wir werfen einen kleinen Blick zurück ins Jahr 2010 – heute mit den Monaten:

April:

Am 1. April vermeldete unsere Homepage www.spd-dorsten.de einen prominenten Dorstener Neubürger. Franz Müntefering zieht nach Dorsten! Einen Tag später mussten wir aber gestehen: April, April…
Am 20. April traf sich der Umwelt- und Planungsausschuß zu einer Sondersitzung. Das Thema: Die neuen Pläne der Tedo GmbH für das Zechengelände. Die SPD stimmte den Plänen zu – unter der Bedingung, daß auch die Ladenzeile „Harsewinkel“ mit in das Konzept einbezogen wird. Dieser Forderung stimmte der Ausschuß zu.

Ende April trafen sich SPD-Fraktionsmitglieder mit dem Geschäftsführer des Dorstener Krankenhauses Andreas Hauke. Dieser erneuerte noch einmal sein Angebot, daß dem Ärztlichen Notdienst auch weiterhin kostenlos Räumlichkeiten im Krankenhaus zur Verfügung gestellt werden.

Mai:

Die Landtagswahl 2010 – am 8. Mai zogen die Wählerinnen und Wähler einen Schlussstrich unter die unsoziale Politik der bisherigen schwarzgelben Rüttgers-Landesregierung. FDP und CDU verloren ihre Mehrheit. Klare Mehrheiten gab es nicht – SPD und Grüne können nur eine Minderheitsregierung bilden. Die aber bis heute, Stand Dezember 2010, erfolgreich und zuverlässig arbeitet. Im Dorstener Norden scheiterte der SPD-Kandidat Hans-Peter Müller knapp – im Süden gewann Michael Hübner seinen Wahlkreis deutlich.

Im Mai zog die Post um. Dorsten hat nun kein eigenes Postamt mehr, eine jahrhunderte alte Tradition ging zu Ende. Schon mit Bekanntwerden der Umzugspläne hat die SPD das Konzept heftig kritisiert („Kinderpost“) und auf Probleme (Parkplätze, Erreichbarkeit, das Einstellen aller Bankgeschäfte etc.) hingewiesen. Die Post stellte sich taub und kritisierte lediglich, daß sich die SPD eingemischt hat. Nach Eröffnung der Kinderpost-Filiale in der Essener Straße meldeten sich dann auch die Kunden mit ihrer Kritik zu Wort. Fehlende Parkplätze, keine Bankgeschäfte mehr, fehlender Service…
Im Mai gründete die SPD die folgenden Arbeitskreise: Schule und Bildung, Mehr Bürgerbeteiligung, Energiewende in Dorsten, Jugend, Demografischer Wandel, Soziale Stadt Hervest-Dorsten.
Ebenfalls im Mai lief die Unterschriftenaktion zum Erhalt des ärztlichen Notdienstes in Dorsten an. In allen Stadtteilen wurden Unterschriften gesammelt – am Ende kamen über 3000 zusammen.

Am 28. Mai stellte NRWSPD-Generalsekretär Mike Groschek seine Wahlanalyse im Cafe de luxe vor. Mike Groschek konnte vieles erklären – aber wie die neue Landesregierung aussehen würde, konnte auch er noch nicht mitteilen. SPD und Grüne steckten noch mitten in der Sondierungsphase.

Juni:

Der Rat beschloß ein „bisschen mehr Bürgerbeteiligung“ (Kommentar Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender des SPD Stadtverbands Dorsten). Die SPD Rhade hatte ein umfangreiches Konzept erarbeitet. Ein großes Gremium, in das die beiden großen Parteien paritätisch Mitglieder entsenden dürfen, sollte in jedem Stadtteil ehrenamtlich ohne Aufwandsentschädigung die konkreten Probleme vor Ort beraten und dem Umwelt- und Planungsausschuß Lösungsvorschläge unterbreiten. Gegen die Stimmen von FDP und CDU konnte dieses Konzept jedoch nicht durchgesetzt werden. Heraus kam am Ende eine kleinere Lösung – die Gremien in den Stadtteilen arbeiten als 7er-Kreis (CDU 3, SPD 2, FDP und Grüne je 1 Mitglied), in den problembezogen Bürgerinnen und Bürger im Einzelfall einbezogen werden KÖNNEN.

Am 3. Juni beschließt der Rat der Stadt Dorsten den Haushalt und ein Haushaltssicherungskonzept.

Der Schulentwicklungsplan soll für die Grundschulen geändert werden. Zur Schließung stehen drei Grundschulen: Wichern-, Johannes- und die Agatha II-Schule. Die SPD legt sich schnell fest: Die Wichern- und Johannesschule müssen erhalten bleiben.

Am 30. Juni wird Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten gewählt.

 

Homepage SPD-Stadtverband Dorsten

 

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Termine

SPD Ortsverein Altendorf-Ulfkotte

OV Vorsitzende

Nina Horbelt

Nina.Horbet@spd-dorsten.de

 

Stadtverband

Stephan Erbe                                                                                                                    komm. Stadtverbandsvorsitzender

stephan.erbe@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Fraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner
Landtagsabgeordneter

andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Michael Gerdes
Bundestagsabgeordneter

michael.gerdes(at)bundestag.de

 

 

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