Im November letzten Jahres hat sich die SPD-Bundestagsfraktion in einem Antrag klar zum Stahlstandort Deutschland als wichtigem Bestandteil der deutschen Wirtschaft bekannt. Durch chinesische Überproduktion ist die deutsche Stahlindustrie zuletzt massiv unter Druck geraten. Mit dem staatlich subventionierten Billigstahl kann die einheimische Wirtschaft schwer konkurrieren. Auch Thyssenkrupp sieht sich gezwungen, fortan mit dem indischen Unternehmen Tata Steel zu kooperieren, um die eigene Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig zu sichern.
 

Die SPD-Bundestagsfraktion und ihre Abgeordneten respektieren die unternehmerische Entscheidung, setzen sich aber entschieden für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein. Um sich einen fundierten Eindruck von den aktuellen Entwicklungen zu verschaffen, haben daher am Montag (6.2.) der Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann und die SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes, Dirk Vöpel und Mahmut Özdemir das Thyssenkrupp-Werk in Duisburg besucht. Neben Gesprächen mit dem Vorstand und dem Betriebsrat stand auch eine Besichtigung der Produktionsstraßen auf der Agenda.

Am heutigen Tag wird zudem das offizielle Ergebnis der Abstimmung der rund 20.000 Stahlkocher über den Tarifvertrag bei einem möglichen Joint Venture mit Tata Steel erwartet. Die SPD-Bundestagsabgeordneten haben bei ihrem Besuch auch gegenüber der Geschäftsleitung deutlich gemacht, dass trotz betriebswirtschaftlicher Sachzwänge das Schicksal der Belegschaft nicht vernachlässigt werden darf. Die erzielte Einigung zwischen der IG Metall und dem Thyssenkrupp-Vorstand zu neun Jahren Beschäftigungs- und Standortsicherheit ist in dieser Hinsicht eine wichtige Errungenschaft. Welche Entscheidung bezüglich der Montanmitbestimmung der Belegschaft im Zuge des Wechsels der Konzernzentrale in die Niederlande getroffen wird, ist noch nicht abschließend geklärt. Hier steht die SPD geschlossen an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und wird die weiteren Entwicklungen genau beobachten. Denn am Ende des Tages geht es nicht nur um unternehmerische Entscheidungen und dem Streben nach Gewinn – jeder Abzug von Produktionsstätten ist auch stets mit dem Verlust von Arbeitsplätzen verbunden und darf nicht leichtfertig veranlasst werden.