Nun Rückenwind für die SPD-Spitze?

Verhandlung aus Sicht der SPD-Spitze erfolgreich abgeschlossen

Nun ist es also vollbracht. Die SPD hat nach dem September-Wahldebakel mit sich gerungen, mit der CDU/CSU sondiert und verhandelt. Herausgekommen ist ein gemeinsamer Koalitionsvertrag. Das heißt, die nächste GroKo kommt bestimmt? Nein, noch ist es nicht soweit.

Vor dem endgültigen Startschuss müssen rund 460.000 SPD-Mitglieder Farbe bekennen. Mehr Basisdemokratie geht nicht. Erstaunlich, dass es in den Unionsparteien nicht gleiche Forderungen eines Mitgliederentscheids gibt. Heute nehmen wir die Entscheidung zur Kenntnis, morgen studieren wir den Koalitionsvertrag und „übermorgen“ werden wir dann unsere Stimme abgeben. Das wird dann noch einmal für die Parteispitze hoch spannend. Und für die Gesellschaft insgesamt auch. Wir werden den Koalitionsvertrag fair und sachlich analysieren und weiter darüber berichten. Unsere Veröffentlichungen sollen auch dazu beitragen, eine sachgemäße Entscheidung zu treffen.