Wie geht es weiter nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen?

MdB und MdL


Michael Gerdes, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop.

Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete für Dorsten, Gladbeck und Bottrop, Michael Gerdes:

„Nach dem Jamaika-Aus stehen wir als SPD vor einer schweren politischen Entscheidung. Bundespräsident Steinmeier hat richtigerweise an die staatspolitische Verantwortung aller Parteien appelliert. Aus meiner Sicht ist noch alles offen. Ich strebe keine Neuwahlen an, fürchte sie aber auch nicht. Wir sollten jetzt aufzeigen, was die politischen Kernpunkte der SPD sind und wie wir sie erreichen. Wir müssen aber auch klipp und klar sagen, wo die Union in der letzten großen Koalition blockiert hat. Fakt ist zunächst, dass Angela Merkel nicht in der Lage war, eine regierungsfähige Koalition ohne die SPD zu gestalten. Laut Wahlergebnis hat an erster Stelle die CDU einen Regierungsauftrag.“

 

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