Zu den neuen Bereitbandzahlen der Bundesländer erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
"Die neuesten Zahlen zum Breitbandausbau zeigen es: Wir führen Nordrhein-Westfalen in die Gigabit-Gesellschaft. 500.000 Haushalte konnten wir im vergangenen Jahr ans schnelle Netz anschließen. Wir freuen uns darüber, den Menschen in unserem Land die digitale Teilhabe zu ermöglichen und ihnen dabei als verlässlicher Partner zur Seite zu stehen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.03.2017
Der Landtag berät in dieser Wochen den Vorschlag von SPD, Grünen und Piraten zur Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger. Dazu erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
"Erneut haben die Oppositionsfraktionen von CDU und FDP eine wichtige Chance für unser Land vertan! Statt den dauerhaft in NRW lebenden Ausländerinnen und Ausländern eine Perspektive zu geben und sie direkt an gesellschaftlichen Entscheidungen teilhaben zu lassen, lassen CDU und FDP diese lieber im Regen stehen. Und nicht nur das, die letzten Verlautbarungen des Herrn Linder zeugen eher davon, dass sich die FDP von den Forderungen ihres letzten Bundeswahlprogrammes von 2013 nach dem Motto "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern" verabschiedet. Darin hieß es noch, sie wollten ein kommunales Ausländerwahlrecht für Drittstaatsangehörige erreichen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.03.2017
Die SPD hat am Montag ein Konzept zur besseren Qualifizierung von arbeitssuchenden Menschen vorgestellt. Hintergrund des Vorstoßes ist die Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, Arbeitssuchende besser vor sozialem Abstieg zu schützen.
Unser Arbeitsmarkt wandelt sich. Durch die Digitalisierung und veränderte Produktionsprozesse fallen Job weg und neue entstehen. Das macht vielen Menschen Angst. Oft fühlen sie sich den neuen Herausforderungen nicht gewachsen. Das wollen wir ändern! Jeder soll sicher leben können. Wir nehmen alle mit in die Zukunft.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.03.2017
Einer wie er meint immer zu wissen, wie man aufräumt. Dabei nimmt er es nicht so genau mit der Gewaltenteilung. Politik zu schlapp, Richter zu milde, Polizei der Sündenbock für alle Probleme. So oder ähnlich zieht er durchs Land: Der Vorsitzdende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), organisiert im Deutschen Beamtenbund, Rainer Wendt, der auch, unter dem Protest der Dorstener SPD, beim Neujahrsempfang der örtlichen CDU auftreten durfte.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.03.2017
Am 24. September sind Bundestagswahlen. Das Projekt „Juniorwahl 2017“ nimmt das zum Anlass, Schülerinnen und Schülern die Bedeutung von Wahlen für eine freiheitliche Demokratie näherzubringen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes würde sich freuen, wenn auch in Bottrop, Gladbeck und Dorsten möglichst viele Schulen an dem Projekt teilnehmen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.03.2017