Der Landesvorstand der NRWSPD hat bei seiner heutigen Sitzung im Nachgang der Landtagswahl den nachfolgenden Beschluss gefasst:
Wir reden nichts schön
Das Wahlergebnis ist eine bittere Niederlage für die NRWSPD. Wir haben unser Wahlziel, stärkste Fraktion zu werden und erneut die Landesregierung anzuführen, klar verfehlt. Die CDU hat nun den Auftrag, eine Landesregierung zu bilden. Und sie hat gemeinsam mit der FDP eine Mehrheit dafür. Wir akzeptieren diese Niederlage. Angesichts dieser klaren Mehrheitsverhältnisse stehen wir für eine große Koalition nicht zur Verfügung. Vielmehr bedarf es einer schonungslosen aber auch gründlichen Analyse für die Ursachen dieses Wahlergebnisses. Hierfür benötigen wir einen geordneten Prozess, in den die gesamte NRWSPD einbezogen wird.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.05.2017
Seit Tagen spürten wir die Gewitterluft. Schwülwarm, unbeständig mit Donnergrollen. Jetzt hat sie sich entladen. Die SPD hat in NRW „krachend“ verloren.
Es gab klare Erkenntnisse, dass das Ergebnis schlechter als 2012 werden könnte. Es gab in den letzten Tagen Umfragen, die andeuteten, dass SPD und CDU gleich stark werden könnten. Es gab aber keine Erkenntnisse, dass Hannelore Kraft und ihre rot-grüne Regierung so deutlich abgewählt werden könnten. Rätselraten allerseits. Auch in Berlin, Düsseldorf und vor Ort in Dorsten.
Jetzt gilt es, schonungslos nicht nur beim Wähler nach Ursachen zu suchen, sondern auch in den eigenen Reihen. Darauf hat Jennifer Schug, Vorsitzende der Dorstener SPD, zwar enttäuscht, aber auch selbstbewusst, in ihrer Ansprache auf der Wahlparty der Dorstener SPD in Rhade vor SPD-Mitgliedern aus der ganzen Stadt hingewiesen. „Das ist alternativlos“, so ein Kommentar aus der Runde.
Das Zeitstimmenergebnis im Stadtgebiet Dorsten (in Klammern das NRW-Gesamtergebnis): CDU – 35,4% (33,0%), SPD – 33,4% (31,2 %), Grüne – 4% (6,4%), FDP – 10,7% (12,6%), Die Linke – 3,9% (4,9%); AfD – 8,3% (7,4%).
Wird fortgesetzt.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.05.2017
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
das ist kein guter Tag für die Sozialdemokratie in NRW. Aber zuallererst geht mein Glückwunsch an den Wahlsieger Armin Laschet. Ich wünsche ihm eine gute Hand für unser Land.
Mein Dank geht in diesen Minuten an die Partei, die gekämpft hat, allüberall viel unterwegs war. Es hat nicht gereicht. Wir haben das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler nicht mehr gewinnen können. Ich bedanke mich bei denen, die uns bei dieser Wahl unterstützt haben. Auch aus Berlin und den anderen Bundesländern. Es gab einen engagierten Einsatz. Wir haben einen Wahlkampf geführt, bei dem es fast ausschließlich um landesspezifische Themen ging. Genau darum hatte ich auch Berlin gebeten: Uns hier über Landespolitik entscheiden zu lassen. Und diese Entscheidung ist zu unseren Ungunsten sehr klar ausgefallen.
Es macht mich traurig, dass viele ihren Wahlkreis nicht wiedergewonnen haben. Und ich muss sagen: Die Entscheidungen, die getroffen worden sind, dafür übernehme ich persönlich die Verantwortung. Und deshalb werde ich mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Landesvorsitzende der SPD und als stellvertretende Bundesvorsitzende zurücktreten, damit die NRWSPD eine Chance auf einen Neuanfang hat. Ich wünsche meiner Partei weiterhin alles Gute. Ich habe mein Bestes gegeben. Ich bin fest davon überzeugt, wir haben in den letzten sieben Jahren das Land Schritt für Schritt nach vorne gebracht. Leider konnten wir es den Wählerinnen und Wählern nicht vermitteln.
Herzlichen Dank an Euch alle und Glück auf!
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.05.2017
Spitze beim sozialen Wohnungsbau in Deutschland: NRW. Als nächstes will Hannelore Kraft die Gebühren für die Kinderbetreuung deutlich reduzieren und für die Meister-Ausbildung ganz abschaffen. Und nur sie und ihr Finanzminister kämpfen in NRW konsequent gegen Steuerbetrüger. Die Genossinnen und Genossen aus Dorsten wissen, warum sie für sie auf die Straße gehen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.05.2017
Wenn Sie morgen im Wahlkreis von unserem Landtagsabgeordneten und -kandidaten Hans-Peter Müller - auch: "HP" - zum Wahllokal gehen, achten Sie auf sein Markenzeichen! Es könnte Ihnen begegnen...
Hans-Peter Müller, für Dorsten (Deuten, Lembeck, Rhade und Wulfen) in den Landtag! Dafür: Beide Stimmen SPD!
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.05.2017
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Landespolitik Nach der Wahl: Schonungslose Analyse – klare Haltung 
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