Steinbrück und seine unfaire, unsolidarische und beleidigende Aussage
Während Hannelore Kraft mit ihrem Anspruch, kein Kind zurücklassen, deutlich gemacht hat, wer die Zukunft unseres Landes ist, wenden wir uns heute, wirklich nur kurz denen zu, die in der Vergangenheit stehen bleiben wollen. Es sind unter anderem ehemalige SPD-Politiker, die nur durch die Partei und ihre Solidarität „aufgestiegen“ sind – und jetzt, nach ihrer Zeit, böse nachtreten.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.05.2017
Trump und Erdogan überspannen den Bogen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war der geborene Außenminister, der die hohe Kunst der Diplomatie scheinbar mit der Muttermilch aufgenommen hat. Sein nachfolger in diesem Amt, Sigmar Gabriel, zeigt nun eindrucksvoll, dass auch er ein Meister seines Fachs ist.
Zwei Sozialdemokraten, die sich auch in schwierigsten Momenten nicht provozieren lassen. Das ist gut für Deutschland, das ist gut für Europa und die Welt. Es gibt Situationen, da wünscht sich aber der Bürger, dass den genannten Provokateuren in einer Sprache geantwortet wird, die sie verstehen. Zwei Beispiele:
- Türkei - Wenn innerhalb der nächsten 7 Tage unsere Bundeswehr nicht von unseren Abgeordneten besucht werden kann, ziehen wir am 8. Tag unser Nato-Militär ab!
- USA – Die Welt ist rund. Handel wird auch in anderen Erdteilen betrieben. Die Klimaveränderung kennt keine Grenzen. Partnerschaft ist keine Einbahnstraße!
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.05.2017
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.05.2017
Anmerkung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dorsten zum CDU-Antrag „Dörfliche Strukturen respektieren – Dorfentwicklung weiter stärken“:
Der reine Antrag, eine neue Stelle in der Verwaltung (Dorfentwickler) einzurichten, um die dringenden Zukunftsaufgaben im ländlichen Bereich Dorstens besser zu begleiten, ist berechtigt und unterstützenswert. Bevor aber eine neue Stelle im Planungs- und Umweltamt beschlossen wird, sollte eine konkrete Aufgabenbeschreibung des/der Stelleninhabers/Inhaberin gemeinsam formuliert werden. Dass die SPD-Fraktion mehrfach darauf hingewiesen hat, dass das Technische Dezernat mit der Fülle der Zukunfts- und Planungsaufgaben unterbesetzt ist, soll hier nur am Rande erwähnt werden.
Die Begründung der CDU-Fraktion ist leider eine Fortsetzung eines abgeschlossenen Wahlkampfes. Sie ist in wesentlichen Passagen unfair, falsch und nicht geeignet, Dorsten gemeinsam „nach vorn“ zu bringen. Nachweislich falsch ist, dass die Unterfinanzierung der Städte und Gemeinden der Landesregierung unter Hannelore Kraft anzulasten ist. Nachweislich falsch ist auch, dass der Stärkungspakt u. a. dazu geführt habe, dass die dörfliche Entwicklung auf ein Mindestmaß reduziert werden musste.
Zur Erinnerung: Der Stärkungspakt und alle finanzpolitischen Begleitmaßnahmen der genannten Landesregierung haben dazu geführt, dass besonders die strukturschwachen Städte, dazu zählt Dorsten auch, ihren eigenen Handlungsspielraum Stück für Stück zurück gewannen.
Fair wäre übrigens, wenn die CDU-Fraktion nicht nur die Verwaltung wegen ihres Engagements loben würde, sondern auch die begleitenden Aktivitäten der Parteien - und hier besonders auf Rhade (Rahmenplan) bezogen: die der SPD - in ihrer Begründung nennen würde. Fair wäre auch, wenn die CDU-Fraktion das beeindruckende Engagement von Bürgerinnen und Bürgern in den genannten Quartieren Wulfen, Hervest, Lembeck, Altstadt und Rhade ebenfalls in der Begründung aufgeführt hätte. Unstrittig ist sicherlich, dass ohne dieses Engagement eine Weiterentwicklung unserer Stadt nicht möglich wäre.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.05.2017
Der Ausgang der Landtagswahl war für uns in der SPD ein bitterer Moment. Die NRWSPD steht vor einer schwierigen Aufarbeitung und der Organisation des Neuanfangs sowie gleichzeitig vor dem Bundestagswahlkampf mit unserem Kanzlerkandidaten Martin Schulz.
In mehreren Sitzungen haben der Landesvorstand und das Präsidium die momentane Situation beraten und am 19. Mai Mike Groschek als Landesvorsitzenden und Svenja Schulze als Generalsekretärin einstimmig vorgeschlagen.
Auf einem außerordentlichen Landesparteitag wird die Partei am 10. Juni in Duisburg darüber abstimmen. In bisheriger Tradition, wollen wir im Westlichen Westfalen vorher mit den Mitgliedern darüber diskutieren. Mike Groschek und Svenja Schulze werden vortragen, wie sie den Prozeß gestalten wollen.
Dazu lädt die NRWSPD zu einem Mitgliederoffenen Regionalforum ein, das am
Donnerstag, 8. Juni 2017, ab 18.30 Uhr in der Kamener Stadthalle, Rathausplatz 2/4, 59174 Kamen
stattfindet.
Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich über den Link: www.anmeldung-nrwspd.de/regionalforumww
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.05.2017
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