Zum heute in Berlin vorgestellten SPD-Steuerkonzept erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:
Martin Schulz und die SPD ziehen mit einem gerechten und modernen Steuerkonzept in den Bundestagswahlkampf. Die richtige Mischung macht’s: Steuer- und Abgabensenkung für Lieselotte und Otto Normalverbraucher und gleichzeitig Reichensteuer und Mehrbelastung für große Vermögen. So wird Gerechtigkeit am Kontoauszug ablesbar und die Familien freuen sich über gebührenfreie Bildung. Die SPD zeigt Flagge bei Steuern und Rente. Die CDU steht konzeptlos da und will unerkannt den Wahltag erreichen. Solide finanzierte Zukunftsinvestitionen in Bildung, Infrastruktur und Innovation bei gleichzeitig gerechterer Steuer- und Abgabenlast sind machbar und auf dem Stimmzettel wählbar.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.06.2017
Schlussfolgerungen aus der verlorenen Landtagswahl
- Die Niederlage der NRWSPD bei der Landtagswahl war bitter. Ebenso konsequent war der Schritt der NRWSPD, in die Opposition zu gehen. NRW braucht eine klare soziale und demokratische Perspektive für eine bessere Politik.
- Martin Schulz wird Kanzler. Dafür kämpfen wir. Die NRWSPD kämpft wie keine andere Partei für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für soziale Gerechtigkeit und eine offene Gesellschaft. Auf uns kommt es an, wenn im September ein neuer Bundestag gewählt und über die Zukunft unsers Landes entschieden wird.
- In den drei letzten turnusgemäßen Landtagswahlen in NRW 2005, 2010 und 2017 ist die jeweilige Landesregierung abgewählt worden. Die Bindung an Parteien verändert sich, Wählerinnen und Wähler haben in Episoden nicht in Epochen gewählt. Die Stimmungslage ist die neue Grundlage, Protest der neue Antrieb. Im Ruhrgebiet hat die SPD verlierend gewonnen. Im ländlichen Raum gewinnend verloren.
- Die NRWSPD muss wieder die Partei werden, die nicht nur programmatisch auf der Höhe der Zeit ist, sondern in der auch wieder die spannenden und relevanten Debatten geführt werden und die in Kampagnen erfolgreich um Vertrauen für ihre Politik wirbt. Politik ist auch Organisation. Wir brauchen eine Generalinventur unserer organisatorischen Aufstellung.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.06.2017
Die SPD Dorsten lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag (22.6.) um 18:30 Uhr in die Gastsätte Erwig (Altendorfer Straße 254) in Altendorf-Ulfkotte zur Bürgersprechstunde ein. Mitglieder des Ortsvereins Altendorf-Ulfkotte, des Stadtverbandsvorstandes und der Ratsfraktion stehen für Fragen, Anregungen und Diskussionen zu kommunalpolitischen Themen zur Verfügung. Daneben möchte die SPD etwaige Probleme aus erster Hand erfahren und gerne helfen sie zu lösen.
Im Anschluss an die Bürgersprechstunde tagt um 19 Uhr der SPD-Stadtverbandsvorstand.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.06.2017
In Köln wurde gestern demonstriert. Die Demonstration unter dem Motto "Nicht mit uns" sollte ein Zeichen gegen Gewalt und Terror setzen. Angestoßen wurde der Protestmarsch von der Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor und dem muslimischen Friedensaktivisten Tarek Mohamad.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.06.2017
Zum gestern vorgestellten Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU und FDP in NRW erklärt unser Landesvorsitzender Michael Groschek:
„Laschet-CDU und Lindner-FDP haben nun ihre Wünsch-Dir-Was-Zettel zusammengeschoben und das Gesamtresultat lässt viele Fragen offen. Die „Düsseldorfer Allerlei-Koalition“ bietet zahlreiche Angriffsflächen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.06.2017