Zur Ankündigungspolitik der FDP für den Mittelstand und das Handwerk erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Bei den aktuellen Äußerungen des wirtschaftspolitischen Sprechers der FDP-Fraktion Ralph Bombis müssen sich die mittelständischen Unternehmen und die Handwerksbetriebe in NRW wie in einer sich immer wiederholenden Zeitschleife fühlen. Und täglich grüßt das Murmeltier! Die FDP betreibt eine reine Ankündigungspolitik mit den immer gleichen Floskeln ohne auch nur ansatzweise konkreter zu werden.
Die nun angekündigten Vorhaben, mehr Wachstums- und Modernisierungskräfte besonders im Mittelstand und beim Handwerk entfesseln zu wollen, waren schon vor der Sommerpause zu hören und wurden bereits von der SPD-Fraktion als zu schwammig und nicht neu kritisiert.
Die aktuellen Äußerungen von Bombis zeigen, dass in den vergangenen Wochen keine konkrete Realisierung der Ankündigungen stattgefunden hat.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.08.2017
„Da für Euch“ - Einer der auch zuhören kann
Michael Gerdes ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck sowie Bottrop und möchte das bleiben. Die Unterstützung der SPD ist ihm sicher. Aber es kommt in erster Linie auf die Wählerinnen und Wähler an. Am Abend des 24. Septembers wird feststehen, ob seine außergewöhnliche Kampagne, die ganz nah bei den Menschen ist, erfolgreich war.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.08.2017
Zur Absicht der FDP-Landtagsfraktion, für das Lebensmittelhandwerk ein neues Zertifikat einzuführen, erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Bei den Äußerungen des FDP-Abgeordneten Bombis kann man sich nur wundern. Man fühlt sich an die vermeintliche Veränderung erinnert, als aus Raider Twix wurde - da hat man beim ersten Biss gelernt, dass in einer neuen Verpackung kein neuer Schokoriegel steckt.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.08.2017
Gegen das kraftlose "Weiter so" der CDU/CSU
Sie ist klein, handlich und passt in jede Hosentasche: Die Gerechtigkeitskarte der SPD. Sie soll im beginnenden Bundestagswahlkampf zur Trumpfkarte der SPD werden. Wie das gehen soll, erklärte in Berlin SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. Noch sechs Wochen bis zur Bundestagswahl am 24. September. Die meisten Wähler sind noch nicht sicher, wem sie am Wahlsonntag ihre Stimme geben werden. Das ist die Chance, die die SPD in den kommenden Wochen nutzen will. „Wir werden die Gerechtigkeitskarte spielen“, kündigt SPD-Generalsekretär Hubertus Heil nach der Sitzung des Parteipräsidiums am Montag in Berlin an.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.08.2017
Teilhabe statt Ausgrenzung. Darauf setzt Martin Schulz beim Zukunftsthema Integration. CDU und CSU wirft er eine „Wir gegen die“-Rhetorik vor.
Schulz erinnerte zu Beginn seiner Berliner Rede zur Integrationspolitik an seine Schulzeit in Würselen, wo er auf Kinder mit Migrationshintergrund traf: „Mit denen bin ich zusammen zur Schule gegangen, und die Väter haben zusammen unter Tage gearbeitet, und unter Tage mussten sich die Männer aufeinander verlassen können, bei ihnen spielte es keine Rolle, wo der Kumpel, der Kollege geboren war oder welche Sprache der gesprochen hat. Bei uns gab es das Sprichwort 'Vor der Kohle sind alle schwarz'.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.08.2017