SPD Altendorf-Ulfkotte

MdB und MdL Michael Hübner (MdL): Es geht um die Zukunft des Industriestandorts NRW

Zur Entscheidung des Präsidenten des Landtags NRW, André Kuper (CDU), den Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Absage des Stahlgipfels offenbart industriepolitische Unfähigkeit der Mitte-Rechts-Koalition“ auf eine Aktuelle Stunde in dieser Plenarwoche nicht zuzulassen, erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Angesichts der Bedeutung der beiden beantragten Themen für Nordrhein-Westfalen hätte es die Möglichkeit gegeben, eine zweite Aktuelle Stunde zuzulassen. Daher ist die Nichtzulassung unseres Antrags unverständlich, erfüllt er doch die zentralen Vorgaben für eine Aktuelle Stunde: Das Thema ist aktuell und landespolitisch relevant. Sogar hochrelevant, schließlich stehen alleine bei der geplanten Fusion von Thyssenkrupp-Steel mit Tata 2.000 Stellen akut auf dem Spiel. Zudem wird die Fusion als Zeitenwende zum Schlechten für die deutsche Stahlindustrie als Ganzes gewertet.

Damit aber leider nicht genug. Weitere tausende Arbeitsplätze bei Siemens, bei General Electric und bei Gooldrich Control System sind akut gefährdet. Sie und ihre Familien haben kurz vor Weihnachten Angst vor der Zukunft.

Über diese Themen hätten wir sehr gerne im Landtag diskutiert. Denn aus dem Lager der Gewerkschaften gibt es ganz aktuell massive Vorwürfe gegen die schwarz-gelbe Landesregierung. Das wird eklatant durch die Absage des von Wirtschaftsminister Pinkwart geplanten Stahlgipfels belegt. Auch wir sind der Meinung: Die Mitte-Rechts-Regierung kämpft für die Bilanzen der Manager, nicht für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Diese Diskussion werden wir in den kommenden Wochen verschärft führen. Da lassen wir uns nicht mundtot machen. Die Debatte über die Zukunft des Industriestandorts NRW muss geführt werden!“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.12.2017

MdB und MdL Otto-Wels-Preis 2018: SPD-Fraktion zeichnet bürgerschaftliches Engagement aus

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes fordert bürgerschaftlich Engagierte aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten auf, sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ zu bewerben. Mit dem Preis zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für ein nachbarschaftliches Gemeindeleben, für soziale Integration in der Kommune oder ein lebendiges Miteinander im Stadtquartier einsetzen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.12.2017

Stadtverband Jennifer Schug bilanziert das Jahr 2017 für die SPD

Ein Rundbrief, der nachdenklich macht und motiviert

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

ein Jahr geht zu Ende, das aus Sicht der SPD unglaubliche Höhen und Tiefen für die Mitglieder und Sympathisanten der SPD bereithielt. Ich will versuchen in Kürze aufzuzeigen, was uns, Euch und Sie bewegt hat und welche Schlussfolgerungen für die Dorstener Sozialdemokraten zu ziehen sind. Ganz gegen alle Gewohnheiten möchte ich nicht chronologisch mit dem Januar 2017 beginnen, sondern mit dem Dezember. In diesem Monat, vor nur wenigen Tagen, wurden nämlich wichtige SPD-Weichen in Berlin und Dorsten so gestellt, dass wir selbstbewusst – ja sogar optimistisch - dem Jahr 2018 entgegensehen können.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.12.2017

Allgemein Dorsten: Bürger melden sich zu Wort - in (fast) allen Stadtteilen

1. Weihnachtsmarkt in Altendorf-Ulfkotte - Bürger vor Ort sind aktiv

Nun auch Altendorf-Ulfkotte. Dort trifft man sich, um mitzuwirken. Die Bürgerbeteiligungsbewegung in Dorsten nimmt weiter Fahrt auf. In Rhade tagt das Bürgerforum, in Lembeck diskutiert die Porte, die Wulfen- Konferenz vertritt die dortigen Bürger, Altstadt macht Mitte und in Hervest haben sich die Anwohner beim Strukturprogramm „Soziale Stadt“ entsprechend eingebracht. Es tut sich was in unserer Stadt. Wer wissen will, was „Altendorf- Ulfkotte trifft sich“ auf die Beine gestellt hat, sollte am Sonntag ab 11 Uhr den kleinen Weihnachtsmarkt im südlichsten Dorstener Stadtteil besuchen. Sogar eine Rodelbahn für Kinder sieht das Programm vor. Es lohnt sich also, mal vorbeizuschauen. Und der dortige SPD-Ortsverein ist auch vertreten.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.12.2017

Bundespolitik "Konstruktiv, aber ergebnisoffen"

SPD will mit Union über Regierung sondieren

Die SPD wird mit CDU und CSU „konstruktiv, aber ergebnisoffen“ Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. „Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen“, betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.12.2017