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Die ersten Reaktionen aus der Heimat zu den Sondierungsergebnissen lauteten: „Zu wenig, um in die GroKo zu gehen.“ Der Eindruck mag entstehen, weil Vorhaben wie die Bürgerversicherung oder die Erhöhung des Spitzensteuersatzes nicht auftauchen. Aber es lohnt sich, den gesamten Text in Ruhe zu lesen und die Details zu überprüfen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.01.2018
Die SPD-Landtagsfraktion wollte den NRW-Kommunen mit 80 Millionen Euro zusätzlich helfen. Diese Mittel sollen vor Ort dazu eingesetzt werden, um Sanierungs- und Bauvorhaben schneller auf den Weg zu bringen. Nach dem Willen der SPD-Landtagsfraktion würde Dorsten dann rd. 420.000,-- € für das Jahr 2018 zusätzlich erhalten. Der örtliche Landtagsabgeordnete Michael Hübner (SPD) erklärt dazu:
„Mit den zusätzlichen Spielräumen im Haushalt wollten wir Dorsten unbürokratisch und direkt helfen. Leider haben CDU und FDP dieses Ansinnen abgelehnt. Gleichzeitig wundert sich die Landesregierung, dass Fördermittel nicht sofort ausgeschöpft werden. Dies passt nicht zusammen. Die Zuschusshöhe sollte sich nach dem Verteilungsschlüssel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes richten. Dieser Schlüssel hat sich bewährt, da er besonders den Kommunen hilft, die finanzschwach sind.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.01.2018
Juso-Landesverband positioniert sich klar gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
Dreieinhalb Monate nach dem verheerenden SPD-Ergebnis von nur 20,5 Prozent bei den Bundestagswahlen und nun nach dem Bekanntwerden der Sondierungsergebnisse, bleibt der NRW Juso-Landesverband bei seinem entschiedenen Nein zur Neuauflage der Großen Koalition.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.01.2018
Nachdem sich am Freitagmorgen CDU/CSU und die SPD auf ein Sondierungsergebnis geeinigt hatten, beschäftigten sich auch die JUSOS Dorsten mit diesem. Auf unserer Vorstandssitzung vom Samstag diskutierten wir gemeinsam über das Für und Wider einer Großen Koalition.
Relativ schnell kamen wir dabei überein, dass uns die Ergebnisse nicht überzeugen, für eine erneute Große Koalition zu stimmen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.01.2018
Mittwoch, 17. Januar, 18.30 Uhr, Gaststätte Hülsdünker
Ist das Sondierungsergebnis gut fürs Land und die SPD? Nach einer kurzen Einführung über das offizielle Sondierungsergebnis und die derzeitige Lage der SPD, heißt es: „Feuer frei“ für eine öffentliche und offene, aber respektvolle Diskussion. Interessiert? Mittwoch, Gaststätte Hülsdünker, Gemener Straße 8.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.01.2018
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Bundespolitik GroKo - PRO und CONTRA: Die Stellungnahme des direkt gewählten SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes 
