Selten ist ein Politiker so schnell und so tief gestürzt wie der ehemalige Umweltminister Röttgen. Bis zur NRW-Landtagswahl galt er durchaus als (ein) möglicher Merkel-Nachfolger. Es folgte ein Wahlkampf, in dem sich Röttgen fast alleine demontierte, es folgte die Wahlklatsche – und dann sogar die Entlassung als Bundesumweltminister. Entlassen – von Chefin Merkel in die Wüste gejagt. Von einer Bundeskanzlerin, die bislang alle Konflikte aussaß, die z. B. Monate lang an Bundespräsident Wulff festhielt. Bei Röttgen handelte Merkel binnen dreier Tage… Das läßt nur einen Schluß zu: Die Nerven der schwarzgelben Bundesregierung liegen blank. Ist das Ende der Merkel-Regierung in Sicht? De Bundeskanzlerin jedenfalls scheint Zweifel an ihrer Wiederwahl zu haben.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.05.2012
Selten ist ein Politiker so schnell und so tief gestürzt wie der ehemalige Umweltminister Röttgen. Bis zur NRW-Landtagswahl galt er durchaus als (ein) möglicher Merkel-Nachfolger. Es folgte ein Wahlkampf, in dem sich Röttgen fast alleine demontierte, es folgte die Wahlklatsche – und dann sogar die Entlassung als Bundesumweltminister. Entlassen – von Chefin Merkel in die Wüste gejagt. Von einer Bundeskanzlerin, die bislang alle Konflikte aussaß, die z. B. Monate lang an Bundespräsident Wulff festhielt. Bei Röttgen handelte Merkel binnen dreier Tage… Das läßt nur einen Schluß zu: Die Nerven der schwarzgelben Bundesregierung liegen blank. Ist das Ende der Merkel-Regierung in Sicht? De Bundeskanzlerin jedenfalls scheint Zweifel an ihrer Wiederwahl zu haben.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.05.2012
Die internationale Finanzkrise hat viele EU-Länder in eine tiefe Wirtschafts- und Schuldenkrise gestürzt. Bislang hat die EU-Politik – vor allem auf Druck von Bundeskanzlerin Angela Merkel – allein dadurch reagiert, dass sie den am stärksten betroffenen Ländern eine strikte Sparpolitik verordnete. Diese einseitige Politik hat bislang wenig bewirkt, sondern vor allem zu sozialen Verwerfungen, Arbeitslosigkeit und Hoffnungslosigkeit geführt. Die Menschen in den Krisenländern brauchen aber endlich eine neue Perspektive für wirtschaftliches Wachstum und ein Leben ohne Furcht vor Verelendung. Sonst wird Europa an dieser Krise zerbrechen – mit schlimmen wirtschaftlichen Folgen gerade auch für Deutschland.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.05.2012
Das war gestern keine alltägliche Ratssitzung. Wo sonst die Fraktionen wortstark Standpunkte und Argumente austauschen oder auch manchmal das eine oder andere rustikale Wort ertönt, herrschte – Schweigen. Bis auf den letzten Tagesordnungspunkt (Anfragen) gab es keine einzige Wortmeldung! Der Grund: Bürgermeister Lütkenhorst und Kämmerer Große-Ruiken hatten die Konsolidierungskatze aus dem Sack gelassen. Als Stadtstärkungspaktkommune muß die Stadt Dorsten bis 2016 ihren Haushalt ausgeglichen haben – auf dem Weg dahin ist ein Haushaltssanierungsplan aufzustellen, in dem alle Maßnahmen aufgelistet sind. Die Verwaltung hat in den letzten Monaten eifrig gerechnet, das Ergebnis mit den Konsolidierungsvorschlägen umfasst rund 700 Seiten. Die Quintessenz trugen Bürgermeister und Kämmerer in einem rund 1-stündigen Vortrag vor – und danach herrschte Schweigen.
Wie soll nun der Haushaltsausgleich gelingen?
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.05.2012
Kennen Sie Ralf Exner? Vermutlich nicht. Aber Jörg Schönenborn, den kennen Sie bestimmt. ARD-Mann Schönenborn weiß nämlich schon nur wenige Sekunden nach der Schließung aller Wahllokale, wie die Wahl ausgegangen ist. Denn dann präsentiert die ARD ihre Prognose – und die war in der Vergangenheit verdammt nah dran am amtlichen Wahlergebnis. Wie macht der Schönenborn das bloß? Und hier kommt Ralf Exner ins Spiel. Die Prognosewerte fallen natürlich nicht vom Himmel oder werden an der Dart-Scheibe ausgeworfen, sondern von infratest dimap geliefert. Dazu befragt das Umfrageinstitut in ausgewählten Wahllokalen die Wahlberechtigten nach ihrer Stimmabgabe. Sie lässt die Wahl also quasi „wiederholen“.
Und das erledigt dann zum Beispiel Ralf Exner. Der Marler stand Sonntag vor dem Wahllokal 13.2 (Kindergarten St. Bonifatius) in Holsterhausen. Einen ganzen Tag lang. Er bat die Wähler nach ihrer Stimmabgabe, noch einmal eine Kopie des Wahlscheins auszufüllen. Wie bei der „richtigen“ Wahl gab es eine Urne, in der die Stimmen gesammelt wurden. Aber – diese Urne wurde regelmäßig von Ralf Exner geleert und das Ergebnis ins Rechenzentrum nach München durchgegeben.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.05.2012
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