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Bundespolitik Das NoGroKo-Lager hat nicht verloren!
Das September-Wahlergebnis 2017 hat die SPD in eine tiefe Identitätskrise geführt. Nicht nur die Parteiführungen auf allen Ebenen, sondern auch das einfache Parteimitglied begann, das Vertrauen in die deutsche Sozialdemokratie zu verlieren. Die vom Wähler zugewiesene Oppositionsrolle wäre genau richtig gewesen, um zu regenerieren. Wäre richtig gewesen, wenn da nicht die unverantwortliche Haltung der FDP gewesen wäre, die plötzlich Angst vor der Verantwortung bekommen hat. Der Rest ist bekannt. Eine unglaublich intensive innerparteiliche Diskussion, Parteitage, Regionalkonferenzen, Versammlungen auf Stadtverbands- und Ortsvereinsebene, immer auf hohem Niveau, lösten einander ab. Mehr demokratische Teilhabe geht nicht.
Jetzt liegt das Ergebnis vor. Es ist eindeutig und weist in zwei Richtungen. Einerseits, dass die Partei mitregieren soll, andererseits ist die Verpflichtung sich zu erneuern alternativlos. Das heißt, endlich auch mal mehr „Beinfreiheit“ für die Partei und die SPD-Abgeordneten im Parlament.
Diejenigen, die mit "Nein" gestimmt haben, sind nicht die Verlierer. Sie haben die alte Tante SPD aus dem Dornröschenschlaf geholt. Jetzt heißt es für uns alle, gemeinsam das erkannte Defizit der Partei abzubauen und selbstbewusst nach vorne zu blicken. Ein besonderer Dank gilt den Jusos mit Kevin Kühnert. Ihre Kampagne sollte als Anfang der Erneuerung begriffen werden. Sie haben unsere Unterstützung verdient. In Berlin, in Düsseldorf, in Dorsten! Und noch etwas: Diejenigen, die mit "Nein" gestimmt haben und sich auf Facebook und Co. unqualifiziert "auskotzen", sollten sich an der Souveräntität eines Kevin Kühnert orientieren.
Eine Anmerkung aus der Dorstener Parteibasis.
MdB und MdL Michael Gerdes: Ärmel hochkrempeln und regieren
Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop schreibt aus Berlin
Liebe Leserin, lieber Leser,
das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids ist da. Nun heißt es: Ärmel hochkrempeln und regieren. Wir haben die Chance, viele wichtige Verbesserungen zu erreichen, in der Bildung, in der Arbeitsmarkt- und Familienpolitik, bei der Rente, der Pflege und beim Wohnungsbau.
Ich bin froh über das klare Ergebnis. 66 Prozent Ja-Stimmen geben uns als SPD-Bundestagsfraktion Rückenwind für die Parlamentsarbeit. Das war angesichts der innerparteilichen Diskussionen so nicht zu vermuten.
Besonders positiv finde ich die hohe Wahlbeteiligung beim Mitgliedervotum. Das zeigt die große Verantwortungsbereitschaft der SPD-Mitglieder. Die ungewöhnlich lange Zeit der Regierungsfindung im Bund ist nun endlich überstanden, auch wenn mir klar ist, dass wir diese Zeit zur Abwägung von Pro und Contra dringend gebraucht haben.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.03.2018
