Zur Einigung der Großen Koalition im Bund in Sachen WLAN-Gesetz erklären die beiden SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten, Michael Hübner und Hans-Peter Müller übereinstimmend: „Es ist gut, dass sich die SPD auf der Bundesebene mit der Forderung durchgesetzt hat, die sogenannte Störer-Haftung abzuschaffen. Damit wird der Weg für die zukünftige Entwicklung von offenen WLAN-Netzen frei. Insbesondere der Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte sich gegen eine vernünftige Regelung gewehrt, die in vielen anderen europäischen Ländern üblich ist.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.05.2016
Der kommunale Straßenbau wird von der nordrhein-westfälischen Landesregierung in diesem Jahr wieder mit insgesamt 60,35 Millionen Euro gefördert. Der Schwerpunkt liegt auch weiterhin auf dem Erhalt und dem Ausbau des Straßennetzes. „So sichert das Land die Mobilität in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens“, erklären die beiden SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten, Michael Hübner und Hans-Peter Müller.
Auch Dorsten ist dabei berücksichtigt. Das Straßenbauprojekt des Kreises Recklinghausen „Ausbau der Bismarckstraße (K41) in der Ortsdurchfahrt Dorsten mit einer Gesamtinvestition von 3,61 Mio Euro wird vom Land mit 2,35 Mio Euro unterstützt“, so Müller.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.05.2016
Zum Muttertag verteilen die Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Dorsten-Altstadt (Altstadt, Feldmark, Hardt, Östrich) am Samstag (07.05.2016) auf dem Marktplatz vor dem Juweliergeschäft Kohle rote Rosen an die Dorstenerinnen. Zur traditionellen Muttertagsaktion des Ortsvereins auf dem Markt stehen die Altstädter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Bürgerinnen und Bürgern außerdem für Gespräche und Anregungen zur Verfügung.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 03.05.2016
Am Samstag (23.4.) fand in der Rosa- Parks- Schule in Herten der Kreisverbandsparteitag mit Neuwahlen des Vorstandes des SPD- Kreisverbands Recklinghausen statt.
Alexander Letzel (28), SPD- Bürgermeisterkandidat für Herten, stimmte als „Gastgeber“ auf den Parteitag mit einem leidenschaftlichen Plädoyer für die Sozialdemokratie ein. Im Anschluss betonte der Vorsitzende des DGB- Bezirks Emscher- Lippe Josef- Hülsdünker die Bedeutung von Solidarität in der Gesellschaft und der „wieder gewonnenen engen Verbindung“ zwischen Gewerkschaften und Sozialdemokratie.
Die sozialdemokratischen Grundwerte „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ sowie daraus folgend der soziale Ausgleich in unserer Gesellschaft ist auch Richtschnurr im Arbeitsprogramm des SPD- Kreisverbandsvorstandes, das Kreisverbandsvorsitzender Frank Schwabe (MdB), beherzt vorstellte. Unter dem Titel „Gemeinwohl für alle im Kreis Recklinghausen“ will sich die Kreis- SPD gemeinsam mit den Stadtverbänden und Ortsvereinen in den einzelnen Städten den aktuellen gesellschaftlichen politischen Herausforderungen stellen. Und weiter:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.04.2016
Nach welchen Kriterien entscheiden die St. Ursula-Schulen in Dorsten, welche Schülerinnen und Schüler aufgenommen werden? Das aktuelle Schober-Gutachten jedenfalls weist im Vergleich zwischen den St. Ursula-Schulen und den übrigen weiteführenden Schulen ein krasses Mißverhältnis auf, wenn es um den Anteil von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund geht. Die SPD-Ratsfraktion fordert eine Offenlegung der Auswahlkriterien der St. Ursula-Schulen und hat dazu an den Schulausschuß folgenden Antrag gestellt:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.04.2016