Stadtentwicklungsziele: Bürger beteiligen -konkrete Beschlüsse fassen

Kommunalpolitik


Michael Baune, Vorsitzender der SPD Dorsten.

„Eine Chance für Dorsten“ – so lautete in den 80er-Jahren ein Wahlslogan der Dorstener SPD. Im Zeitalter des demographischen Wandels ist dieser Slogan heute noch so aktuell wie damals. Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen, und das bei leeren öffentlichen Kassen. Wie können da die notwendigen Veränderungen eingeleitet werden? Eine Frage, die sich nicht nur die (Kommunal-)Politik stellt, sondern die auch in Kirchengemeinden, Vereinen und Bürgerinitiativen diskutiert wird.

Die SPD hat dazu bereits im letzten Kommunalwahlkampf eine Antwort gegeben: Durch Bürgerbeteiligung. „Wir haben uns immer dafür stark gemacht, dass Bürgerinnen und Bürger sich einmischen und für die Zukunft ihrer Heimatstadt stark machen können“ so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Michael Baune. Vorbilder sind hier die Barkenberg- oder Hervest-Konferenz. Die positiven Erfahrungen dieser Form von Bürgerbeteiligung hat die SPD konsequent weiterentwickelt. Das Ergebnis: Die Rahmenplanung Rhade. In den öffentlichen Arbeitskreisen haben viele Rhaderinnen und Rhader ihre Ideen eingebracht, wie ihr Stadtteil in der Zukunft aussehen könnte. Verkehr, Bildung, seniorengerechtes Wohnen – zu beinahe allen zukunftsweisenden Themen hatten die Bewohner vor Ort Ziele und Lösungen erarbeitet.

Bereits 2011 hat die SPD auf einem Stadtparteitag ihre Arbeitskreis-Ergebnisse zu den Stadtentwicklungszielen vorgestellt, die CDU hat jetzt nachgezogen. „Über Parteigrenzen hinweg und in vielen bürgerschaftlichen Gruppen gibt es eine hohe Übereinstimmung, wo der Hebel angesetzt werden muß“ bilanziert Baune. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann bringt es auf den Punkt: „Wir haben jetzt genug Zeit damit verbracht, Absichtserklärungen zu formulieren, die keinen Widerspruch auslösen. Wir müssen jetzt konkrete Beschlüsse fassen“.

 

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