Rot-grün feiert Geburtstag – Hannelore Kraft seit einem Jahr Ministerpräsidentin

Landespolitik


Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von NRW.
Die rotgrüne Landesregierung feierte gestern Geburtstag. Vor einem Jahr und einem Tag wurde Hannelore Kraft zur ersten Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt. Seitdem ist sie Chefin einer Minderheitsregierung. Zur absoluten Mehrheit fehlt der Koalition aus SPD und Grünen eine Stimme. NRW wurde bunter. Rot-grün mal mit gelben oder schwarzen oder violetten Punkten. Die Landesregierung regiert mit wechselnden Mehrheiten in Sachfragen, mal mit Unterstützung von CDU oder FDP oder Der Linken, mal durch Enthaltung der einen oder anderen Fraktion. Bislang gab es für die rot-grüne Minderheitsregierung erst eine Abstimmungs-Niederlage im Landtag (im Fall des Rettungsplans für die West LB). Was hat rot-grün im ersten Regierungsjahr für das Land und die Menschen in NRW erreicht? Besonders im Bildungsbereich und für die kommunalen Finanzen gab es erste Maßnahmen:
  • Abschaffung der Studiengebühren
  • ein beitragsfreies Kindergartenjahr
  • Einführung der Gemeinschaftsschule
  • mehr Geld für die Städte und Gemeinden
Das hat sich im Land herumgesprochen. In den aktuellen Umfragen hat rot-grün mit 54 % eine klare Mehrheit.
 

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