Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop, schreibt aus Berlin

Liebe Leserin, lieber Leser,

als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion habe ich eine turbulente Parlamentswoche mit Personalwechseln und Amtseinführungen erlebt. Nach seinem Verzicht auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz hat Sigmar Gabriel gestern seine letzte Bundestagsrede als Wirtschaftsminister gehalten und war dabei sehr überzeugend. Die Bilanz des scheidenden Wirtschaftsministers ist gut. Seine letzte Rede in dieser Funktion hat Gabriel genutzt, um klar zu machen, dass wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit keine Gegensätze sein dürfen. Trotz der positiven wirtschaftlichen Lage in Deutschland machen sich nämlich viele Menschen Sorgen um ihre ganz persönliche ökonomische Zukunft, aber auch um die Gesellschaft als Ganzes. Unsere Antwort heißt: Zusammenhalt stärken und Chancen eröffnen.
 

Wenige Stunden nach Gabriel hielt auch Frank-Walter Steinmeier seine letzte Rede als Bundesminister. Steinmeier hat als oberster Diplomat viele Brücken gebaut und die Interessen Deutschlands mit Bravour vertreten. Ich bin froh, dass wir ihn im Februar zum Bundespräsidenten wählen. Er gibt Orientierung in einer Zeit, wo andere wackeln.

Zusätzlich zum Plenarbetrieb haben wir diese Sitzungswoche für zwei spannende Konferenzen genutzt. Am Mittwoch hat die SPD-Fraktion mit mehr als 300 Teilnehmern über bessere Teilhabe muslimischer Bürger in Deutschland diskutiert. Es ist wichtig, auf Augenhöhe über die alltägliche Situation von Muslimen in Deutschland zu sprechen: mit ihnen und nicht über sie. Es geht darum, das Grundgesetz als Basis unseres Zusammenlebens für alle anzuerkennen. In der Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik, bei der politischen Partizipation, aber auch bei der Entwicklung eines in Deutschland geprägten Islam müssen Fortschritte gemacht werden. Kontroversen müssen ausgetragen werden, seien sie innerhalb der Muslime oder auch über ihre Rolle und ihr Verhältnis zur Türkei und anderen Herkunftsstaaten.

Die zweite Fraktions-Konferenz am heutigen Freitag richtete den Blick auf die bessere Verzahnung von Kommunal- und Bundespolitik. Insbesondere Entscheidungen im Sozialbereich müssen vor Ort umgesetzt werden. So macht es ohne Frage Sinn, Erfahrungen, Erwartungen und Anregungen mit kommunalen Verantwortlichen zu diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Michael Gerdes