"Nordrhein-Westfalen kann Strukturwandel"

Arbeit und Wirtschaft

In seiner 96. Rede vor dem Landtag NRW hob Michael Hübner, stellv. der SPD-Landtagsfraktion sowie Abgeordneter für Gladbeck und Dorsten, in der Debatte über den Landeswirtschaftsbericht die Fähigkeit des Landes zum Strukturwandel hervor. In diesem Kontext stellte er nochmals klar, dass die Rot-Grüne Landesregierung den Strukturwandel massiv begleitet, "damit es eben nicht zu solchen katastrophalen Strukturbrüchen wie in anderen Ländern Europas kommt", beispielsweise in der Region rund um Manchester in England.
 

"Ein positives Beispiel ist die Zeche Auguste Victoria in Marl, bei der 2015 'Schicht im Schacht' war. Dabei geht es u.a. um die Folgenutzung unter dem Stichwort 'Die neue Victoria', die vom Land NRW massiv gefördert wird." Hübner betont hierbei, dass Nordrhein-Westfalen den Strukturwandel weiterhin alleine gestalten muss, um ihn zu bewältigen. Im Zuge dessen werden ehemals schwache Regionen wieder zu starken Regionen, wie das Beispiel der Metropole Ruhr zeigt.

Hübner dankt Wirtschaftsminister Garrelt Duin für eine schonungslose Analyse in Form seines Landeswirtschaftsberichtes. Hierbei plädiert Hübner für einen langfristigen Blick auf das Wirtschaftswachstum. "Beim Trend von 2000 bis 2015 zeigt sich, dass Nordrhein-Westfalen mit einem Wachstum von insgesamt 13,2 % einen erheblichen Wachstumspfad beschritten hat. Leider lag der jedoch noch unterhalb des Bundesdurchschnitts. Aktuell haben wir in NRW ein Wachstum von guten 2,1%. Bei diesem Blick darf aber nicht vergessen werden, dass NRW nicht nur den eigenen, sondern auch den Strukturwandel im Osten mitfinanzieren musste und noch muss. Deshalb auch Vergleiche zwischen den ausgeglichenen Haushalten von Thüringen, Sachsen und Brandenburg und dem Land NRW unzulässig. Denn – warum haben diese Länder denn ausgeglichene Haushalte? Weil das Land Nordrhein-Westfalen einen erheblichen Beitrag für den Strukturwandel in diesen Ländern geleistet hat
", so Hübner.

Des Weiteren sagte Hübner im Hinblick auf die Infrastruktur, dass es großer Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur und in die Forschung in NRW bedarf. "Für den öffentlichen Bereich kann ich sagen, dass wir das bereits machen. Aber die Wirtschaft hat da noch einen erheblichen Nachholbedarf. Deshalb müssen wir die entsprechenden Anreize schaffen – und das werden wir auch tun."

Zum Abschluss konnte sich Hübner eine ironische Bemerkung in Richtung Landes-CDU nicht verkneifen. Er sagte, dass die NRW-SPD den Strukturwandel weiter formvollendet darbieten wird, denn auch die Kanzlerin sei davon überzeugt. "Sie hatte nämlich, anlässlich des 70 jährigen Jubiläums der CDU Landtagsfraktion in vorherigen Woche am Rednerpult im Landtag erklärt (Zitat): 'Ich bin davon überzeugt, dass NRW Strukturwandel kann!'"

 

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