Noch 6 Tage: SPD wählen – für echte Bürgerbeteiligung

Wahlen


Achim Schrecklein, einer der Väter der Rahmenplanung Rhade.
Bürgerbeteiligung, nicht nur am Wahltag – das war nicht nur bei der Kommunalwahl 2009 eines unserer zentralen Positionen. Die Rahmenplanung Rhade – ein gutes Beispiel für „mehr Bürgerbeteiligung“: Für alle relevanten Bereiche, z. B. Wohnen, Verkehr, Wirtschaft oder Freizeit, wurden Ziele entwickelt, die für zukünftige Projekte verbindlich sind.

Das Manko an der Rahmenplanung Rhade: Anders als von der SPD beantragt, war das Gremium nicht bürgeroffen. Die Ratsmehrheit von CDU und FDP setzte durch, daß dem Gremium nur Ratsmitglieder angehörten, die nicht-öffentlich tagten.

Das will die SPD: Das Modell Rahmenplanung Rhade in jedem Stadtteil installieren – und öffentlich tagen lassen. Die Menschen in den Stadtteilen sollen sich mit ihren Ideen direkt beteiligen können.

 

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