Voll war es heute in der Petrinum-Aula – der SPD Stadtverband Dorsten hatte zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. Wie stellt sich Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der Dorstener SPD, die Zukunft unserer Stadt vor? Was sind die nächsten wichtigen Entscheidungen? Wohin soll unsere Stadt steuern? Antworten gibt seine Rede:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde der SPD,

ich wünsche ihnen einen guten Morgen und heiße sie alle herzlich willkommen zum Neujahrsempfang der Dorstener Sozialdemokraten.

Handelt es sich um eine wiederkehrende Routineveranstaltung?
Nein - so verstehen wir den heutigen Tag auf keinen Fall. Zu groß sind die Herausforderungen, die es zu lösen gilt. Mit Routine alleine ist da nichts zu machen. Unser Ziel ist es, ihnen heute etwas mit auf den Weg zu geben, das uns in den kommenden Monaten trägt.

Ich freue mich, dass so viele Dorstener Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind. Danke und willkommen.

Ganz besonders begrüße ich, unsere Ehrenbürgerin, Schwester Johanna. Sie haben über Jahrzehnte in dieser Stadt Zeichen gesetzt. Sie haben den vielen, vielen jungen Menschen nicht nur das so genannte Rüstzeug fürs Leben mitgegeben, sie waren und sind ein großes Vorbild. Sie haben aber auch ihrer und meiner Generation beeindruckend gezeigt, dass die nach wie vor bedrückende jüngere Geschichte des Nazideutschlands nicht durch Schweigen überwunden werden kann.
Wir alle können stolz und dankbar sein, dass mit der Aufarbeitung durch die Buchserie „Dorsten unterm Hakenkreuz“ ein kleiner Befreiungsschlag aus dem Dunkel der Jahre 1933 bis 1945 in unserer Stadt gelungen ist. Dass an dieser Aufarbeitung viele Mitglieder meiner Partei, hier aus Dorsten, aktiv mitgewirkt haben, erfüllt mich auch mit großem Stolz.
Herzlich willkommen Schwester Johanna.

Gestatten sie mir bitte, dass ich noch einige weitere Gäste besonders begrüße, ohne damit ihre Anwesenheit geringer zu schätzen.

Herzlich willkommen – Heinz Denniger. Er ist unser stellvertretender Bürgermeister und ganz nah bei den Menschen.

Herzlich willkommen – Michael Gerdes. Er ist unser Bundestagsabgeordneter und immer, wirklich immer, ansprechbar.

Herzlich willkommen – Michael Hübner. Er ist unser Landtagsabgeordneter und ein ganz wichtiger Verbündeter in dieser dramatischen Finanzkrise.

Herzlich willkommen – Friedhelm Fragemann. Er ist unser Fraktionsvorsitzender im Dorstener Stadtrat und der Kenner der Kommunalpolitik auf allen Ebenen.

Ein ganz besonderes Willkommen rufe ich Marc Herter zu. Marc Herter ist, unter anderem stellvertretender Vorsitzender der Landes-SPD, also auch Vertreter unserer Parteivorsitzenden und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Marc Herter war bereits im letzten Jahr in seiner Eigenschaft als kommunalpolitischer Sprecher, ein Amt, das jetzt Michael Hübner kenntnisreich ausfüllt, hier bei uns. Das hat uns so beeindruckt, dass wir ihn gebeten haben, uns auch in diesem Jahr zu sagen, welche Antworten die Landes-SPD, auf die bereits angesprochenen Herausforderungen zu bieten hat.

Ich begrüße auch sehr herzlich die Pressevertreter, die die wichtige Aufgabe haben, etwas vom dem, salopp gesagt, rüber zu bringen, was wir denken, was wir tun, wie wir aufgestellt sind. Willkommen.

„Wer etwas erreichen will, hat Ziele, wer etwas verhindern will, sucht Gründe“.

Das Zitat des Philosophen Richard David Precht, hat mich elektrisiert und motiviert, es dem heutigen Neujahrsempfang der Dorstener Sozialdemokraten als Richtschnur des künftigen, gesellschaftspolitischen, nicht unbedingt des parteipolitischen Handelns, voranzustellen. Ein Versuch. Ich bin gespannt, ob wir heute dazu unterschiedliche Ansätze, das Zitat mit Leben zu erfüllen, hören werden.

Wer kennt nicht den Satz: „Das geht nicht, das haben wir schon mal versucht, das bringt nichts?“. Wer diesen Satz vor sich herträgt, verhindert Entwicklung, unterdrückt Kreativität und hält Menschen ab, sich einzubringen. Parteien, Vereine, Gewerkschaften, Kirchen – keine Institution kann sich das noch erlauben.
Viel besser wäre doch zu sagen: „Wir erkennen, das etwas getan werden muss. Wir werden Ziele formulieren und Wege suchen“.

Nach der letzten Kommunalwahl 2009 haben wir genau das beschlossen, nämlich die Stadtratsfraktion, die in ihrer Arbeit fast ertrinkt, so zu entlasten und ihr inhaltlich zuzuarbeiten.
Dazu haben wir mehrere Arbeitskreise gebildet, die, losgelöst von der Tagespolitik, analysieren, diskutieren und Empfehlungen formulieren sollten. Dass das gelungen ist, hat unser Parteitag im letzten Februar, eindrucksvoll gezeigt. Ich blicke zurück:

- Betrachten wir den Arbeitskreis Energie, Klima, Umwelt. Dass heute in unserer Stadt unverkrampft über eine Kommunale Energiewende mit möglicherweise eigenen Stadtwerken diskutiert und verhandelt wird, ist ohne die hartnäckige, kenntnisreiche Arbeit dieser Arbeitsgruppe kaum denkbar. Ich denke, das Precht-Zitat „Wer etwas erreichen will, hat Ziele“ trifft hier uneingeschränkt zu.

- Betrachten wir den Arbeitskreis Jugend. Die Parteien, darunter auch die SPD, haben viel zu lange geglaubt, attraktiv genug zu sein, um junge Menschen an sich zu binden. Eine gravierende Fehleinschätzung. Besonders dankbar bin ich, dass es wieder junge, dynamische, kreative Jugendliche hier in Dorsten gibt, die der Sozialdemokratie nahe stehen und sie mit ihrer eigenen Sprache, mit ihrem eigenen Stil fordert und fördert.

- Betrachten wir den Arbeitskreis Demografie. Es scheint, ein hoffnungsloses Unterfangen zu sein, die Überalterung unserer Gesellschaft kurzfristig zu stoppen. Dass diese gigantische Herausforderung aber auch eine Chance sein kann, wurde in dieser Gruppe eindrucksvoll diskutiert und dokumentiert. Nicht nur die Forderung, Solidarität mit der Generation 60 Plus zu üben, sondern auch etwas von dem zurück zu geben, was man selbst erfahren hat, hatte hier eine hohe Priorität. Übrigens hat der von mir eingangs zitierte Philosoph Richard David Precht, der es auch mit gezielten provokativen Aussagen versteht, eine öffentliche Diskussion anzustoßen, für rüstige Senioren ein soziales Pflichtjahr gefordert. Damit könne, so Precht, das Bildungsdefizit bei Kindern, deren Eltern nicht in der Lage sind zu helfen, abgebaut werden.

- Betrachten wir den Arbeitskreis Bildung. Kaum ein Thema wurde in den letzten Jahrzehnten so kontrovers diskutiert, wie die Schul- und Bildungspolitik. Reflexartig reagiert die politische Konkurrenz, sobald das Wort „Schule oder Schulform“ öffentlich genannt wird. Unsere Arbeitskreismitglieder haben leidvoll erfahren müssen, dass hier alle Register der Verunglimpfung und der Unterstellung, systematisch gezogen wurden. „Wer etwas verhindern will, sucht Gründe“. Kann man besser die Lage der örtlichen CDU in dieser Frage beschreiben, als mit dem Richard David Precht-Zitat?

- Betrachten wir den Arbeitskreis Strukturwandel Hervest. Seit Schließung der Zeche steht ein ganzer Stadtteil auf der Kippe. Nein, ich korrigiere mich – nicht steht, sondern stand auf der Kippe. Von der umfassenden, tollen Arbeit dieser Hervester SPD-Mitglieder, die sich zum genannten Arbeitskreis zusammen geschlossen haben, hat die Stadtverwaltung, haben die Vereine, hat die Unternehmergemeinschaft, haben alle Bürgerinnen und Bürger profitiert. Ohne eine klare Zielsetzung wäre dieser Stadtteil ärmer und damit auch die ganze Stadt Dorsten.

- Betrachten wir den Arbeitskreis Mehr Bürgerbeteiligung. Hier haben wir nicht nur unser Ziel eindeutig formuliert, hier haben wir, zum Beispiel in Rhade, praktisch gezeigt, dass unsere Bürgerinnen und Bürger mitmachen, mitreden, mithandeln wollen, wenn man sie denn lässt. Dass unser Antrag im Stadtrat, mehr Bürgerbeteiligung flächendeckend zu organisieren, von CDU und FDP abgelehnt wurde, zeigt, dass hier Anspruch und Wirklichkeit noch weit auseinander klaffen. „Wer etwas verhindern will, sucht Gründe“.

- Betrachten wir zum Abschluss den Arbeitskreis Organisation unseres Stadtverbandes. Faszinierend, wie hier systematisch erarbeitet wurde, wo unsere Dorstener Partei heute steht, welche Stärken sie hat, wie man sie heben und ausbauen müsste. Der unverwechselbaren Marke SPD, den Stellenwert wiederzugeben, den sie sich in ihrer fast 150-jährigen Geschichte erworben hat, haben sich die Akteure zum Ziel gesetzt. Als Überschrift könnte aber auch hier stehen: „Wer etwas erreichen will, hat Ziele“.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der SPD, ich hoffe ihnen und euch etwas von dem vermittelt zu haben, was uns in den letzen 12 Monaten beschäftigt und begleitet hat. Ich hoffe, sie haben erkennen können, dass die Dorstener Sozialdemokraten ein klares Ziel haben.

Das Ziel, unsere Stadt positiv weiter zu entwickeln und unsere Bürgerinnen und Bürger dabei mitzunehmen.

Wir wissen, dass das eine Partei alleine gar nicht schaffen kann.
Wir wissen, dass wir weiter überzeugen müssen, um Vertrauen und Mitarbeit zu gewinnen.

Wir wollen das,
wir haben uns positioniert,
wir werden das auch schaffen.
Mit ihrer Sympathie und ihrer Unterstützung.

Ich möchte abschließend den häufig zitierten Gedankengang des Richard David Precht um folgende Aussage ergänzen: Auf die Frage, ob er, Precht, glaube, dass sich seine Ideen praktisch umsetzen lassen, antwortete er:

„Ich bin zuversichtlich. Jedes Problem durchläuft drei Stadien.
- Erst wird es verlacht,
- dann wird es bekämpft,
- irgendwann gilt es als selbstverständlich.“

In diesem Sinne wünsche ich ihnen und euch ein gutes Jahr 2012.

Glück Auf.
Vielen Dank.