Michael Gerdes, unser Mann in Berlin.

Liebe Leserin, lieber Leser,

wir haben wieder eine Regierung – und zwar mit sozialdemokratischer
Beteiligung! Nachdem das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids bekannt
gegeben wurde, nahm der Berliner Politikbetrieb ab Sonntag (3. Advent)
an Fahrt auf: Fraktionssitzungen, Unterzeichnung des Koalitionsvertrags,
Kanzlerinnenwahl, Eidesleistung der Minister, Regierungserklärung, Wahl
des Fraktionsvorsitzenden und seiner Stellvertreter – kurzum, es war
eine spannende und sitzungsreiche Woche. Ich bin froh, dass die Zeit des Wartens vorbei ist und der Bundestag nach Weihnachten in den politischen Arbeitsalltag einsteigen kann.

Die Beteiligung am SPD-Mitgliedervotum lag bei 77,86 % - das ist höher
als die Beteiligung an der Bundeswahl. Die Zustimmung zur Großen
Koalition lag bei stattlichen 75,96 %. Diese Zahlen geben der SPD
Rückenwind. Ich hoffe, dass wir diesen Schwung für gute Regierungsarbeit nutzen können. Nun gilt es, den Koalitionsvertrag umzusetzen und Gesetzestexte zu erarbeiten. Der Zuschnitt und die Besetzung der Ministerien zeigt, welche Projekte uns besonders wichtig sind. Unser Parteivorsitzender Sigmar Gabriel wird als Wirtschafts- und
Energieminister die Energiewende gestalten. Das ist ein starkes Signal.
Auch das Arbeitsministerium wird von der SPD geleitet. Es gilt, mehr
Ordnung und Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu erreichen. Mindestlohn und Bekämpfung der Auswüchse bei Leiharbeit und Werkverträgen, das sind nicht nur wirtschaftliche Fragen, es geht auch um mehr Anerkennung für Erwerbstätige.

Liebe Leserin, lieber Leser, auch im kommenden Jahr werde ich Sie
regelmäßig über das Geschehen im Bundestag informieren und meine Sicht der Dinge in Form dieses Newsletters schildern. Vielen Dank für Ihr
Interesse und Ihre Rückmeldungen in diesem Jahr.

Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Neue Jahr!

Mit freundlichen Grüßen

Michael Gerdes