Michael Hübner, stellvertr. SPD-Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag.

Vor Ostern folgte Michael Hübner (MdL), stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion gerne der Einladung von Bürgermeister Hans Jürgen Benson (SPD) aus Heiden zum  Meinungsaustausch.  Im Brennpunkt des Gesprächs standen das Flüchtlingsaufnahmegesetz und die Integration von Flüchtlingen vor Ort. An dem Treffen nahmen auch Thomas Wehner, SPD-Vorsitzender der Heidener SPD-Ratsfraktion und UWG-Ratsherr Friedhelm Ashoff teil. Ashoff, der dieses Treffen vermittelte, war bis vor einigen Jahren Vorsitzender des Seniorenbeirates der Stadt Dorsten. In dieser Zeit hatte er Michael Hübner,  der für Dorsten & Gladbeck direkt in den Landtag gewählt wurde, als kompetenten Gesprächspartner kennengelernt.

„Ich freue mich, dass ich mit Hans Jürgen Benson die Auffassung teile, dass der Bund mehr für die Integration vor Ort tun muss. Die bisherigen Bundesmittel reichen bei weitem nicht aus um diese „Herkulesaufgabe“ zu meistern“, so Hübner und weiter führte er aus: „Besonders kleine und mittlere Städte, die personell nicht sehr üppig ausgestattet sind, haben bisher die Flüchtlingsaufnahme in NRW geschultert. Dies ist und war vor allem nur durch die vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer vor Ort möglich, denen mein herzlichster Dank gilt. Momentan werden die ankommenden Flüchtlinge nur noch auf die Städte verteilt, die ihre „Aufnahmequote“ noch nicht erreicht haben. Das sind vor allem einige nordrhein-westfälische Großstädte.  

Benson drang vor allem auf die personenscharfe Umstellung der Erstattung der Flüchtlingskosten durch das Land NRW. „Für eine Gemeinde unserer Größe ist es wichtig, dass wir die Einnahmen richtig kalkulieren können. 500.000 € mehr oder weniger sind für uns kein Pappenstiel.“  Das Land NRW hat die Erstattung der Flüchtlingskosten bereits in 2015 auf 10.000,--€ pro Flüchtling und Jahr  mit eigenen Mitteln erhöht. Hübner hierzu: „Das zeigt, dass das Land NRW die Kommunen nicht im Stich lässt.“  Bürgermeister und Landespolitiker sind aber zusammen der Meinung, dass es wünschenswert gewesen wäre, wenn diese Mittel schon in diesem Jahr personenscharf und nicht nach dem bisherigen Schlüssel d.h. nach Einwohner (90%) und Fläche (10%) verteilt worden wären. Die Umstellung klappt aber erst ab 2017. Besonders die NRW- Großstädte haben noch Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung aktueller personenscharfer Daten. Nichtsdestotrotz sei die Erhöhung der Mittel durch das Land richtig und notwendig.

Abschließend waren sich der Bürgermeister und der Landespolitiker einig: „Wir werden den Dialog zwischen Kommunal- und Landespolitik weiter pflegen. Stadt und Land müssen vor allem beim Punkt  öffentliche Finanzen an einem Strang ziehen.“