Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW.

Der nordrhein-westfälische Landtag hatte Freitag über den fraktionsübergreifenden Antrag „Einmischen aber richtig – Jugendpartizipation stärken!“ debattiert. Dabei sollte eine Verfassungsänderung vorgenommen werden und das Wahlalter auf 16 herabgesenkt werden. Leider konnte die benötigte 2/3-Mehrheit im Parlament nicht erreicht werden, trotz Zustimmung von PIRATEN, Bündnis 90/Grünen und der SPD, da die FDP ihrem Versprechen nicht nach kam und den Antrag ablehnte.
 

Hierzu erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW:

„In Dorsten und Gladbeck wissen wir genau wie wichtig Partizipation an demokratischen Strukturen und politischen Prozessen ist, damit unsere Demokratie erhalten bleibt. Junge Bürgerinnen und Bürger sind unsere Zukunft und sollten daher schon früh mitbestimmen dürfen. Den Gladbecker Jugendrat gibt es seit 2006 und ist ein sehr erfolgreiches Projekt, ebenso das Dorstener Jugendgremium, um Jugendliche zu begeistern und die Möglichkeit zu bieten mitzubestimmen. Bei Kommunalwahlen, Ortsvereinen oder Gruppierungen wie zum Beispiel den Jusos können junge Menschen schon jetzt mitbestimmen und die Erfahrung zeigt, dass dies nur ein Gewinn ist! Daher ist es weitaus schade, dass die Verfassungsänderung nicht durchgeführt werden konnte.“