Umgestaltung der Emschermündung.

„Wir können Wandel"

Michael Hübners Sommertour führte ihn am gestrigen Donnerstag zu einer Besichtigung des ehemaligen Geländes der Zeche Lohberg und der Baustelle für die neue Emschermündung, beides in Dinslaken. Er begleitete dabei, wie an den drei Tagen zuvor, den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, Norbert Römer.
 

Vier Tage besuchten sie verschiedene Stationen entlang des Flusses, an den ersten beiden Tagen begleitet von Vizekanzler Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender und Bundeswirtschaftsminister, und Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten; Klares Fazit der Reise durchs Ruhrgebiet: "Wir können Wandel".

Auf der Tour durch das Emscherland haben die SPD-Politiker beeindruckende Menschen und Unternehmen getroffen: Traditionsbewusste und gleichzeitig hochmoderne Weltmarktführer wie die Firma J. D. Neuhaus in Witten, gegründet 1745 und damit der älteste familiengeführte Maschinenbauer Deutschlands. Oder Gründergeist in Reinkultur, wie bei "Schacht One" auf der Zeche Zollverein sowie im Technologiezentrum Dortmund. Dazu die beeindruckenden Projekte der Emschergenossenschaft, die einerseits mit der Renaturierung der Emscher die größte Baustelle Deutschlands mit einem Investitionsvolumen von fünf Milliarden Euro zum Erfolg führt, und mit dem Projekt "Emscher-Kultur" dazu beiträgt, dass die Menschen den Fluss als Lebensraum wieder für sich entdecken. Und die erfolgreichen Anstrengungen der RAG Montan Immobilien, das Gelände der stillgelegten Zeche Lohberg wieder einer neuen Nutzung zuzuführen und somit den Standort wiederzubeleben. Das alles zeigt: Wir können Wandel.

Aber das heißt nicht, dass entlang der Emscher alles in Ordnung wäre. Immer noch sind Langzeitarbeitslosigkeit und Armutsquote zu hoch. Um dagegen vorzugehen, bedarf es weiterer Anstrengungen. Dabei waren alle mit Sigmar Gabriel in zwei zentralen Punkten einig:

• Wir brauchen dringend einen sozialen Arbeitsmarkt. Er muss so ausgestaltet werden, dass er dauerhafte Beschäftigung sicherstellt. Aufgaben dafür gibt es genug – beispielsweise bei der Pflege von Grünflächen oder beim Sauberhalten von Spiel- und Bolzplätzen.
   
• Nach dem Auslaufen des Solidarpakts müssen die Gelder nach Bedarf, nicht nach Himmelsrichtungen verteilt werden. Sigmar Gabriel weist zu Recht darauf hin, dass die Menschen im Ruhrgebiet bisher zweimal für den Strukturwandel zahlen: für ihren eigenen und für den in Ostdeutschland. Das muss sich ändern.

Die Bürgerinnen und Bürger auch im Ruhrgebiet haben einen Anspruch darauf, in sicheren und sauberen Vierteln zu leben. Der Quartiersentwicklung kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu. Um sie voranzutreiben und den facettenreichen Ansprüchen gerecht zu werden, ist dringend eine ressortübergreifende Politik gefordert. Die SPD-Politiker ziehen abschließend ein gemeinsames Resümee: „Auf der Sommertour haben wir mit vielen Menschen gesprochen und diskutiert. Ihnen allen haben wir die klare Botschaft vermittelt: Die SPD ist ein starker Partner für ein starkes Nordrhein-Westfalen."