Dirk Schult, SPD-Ratsherr aus Dorsten.

Die schwarzgrüne Sondierung ist beendet. Nach zwei Gesprächsrunden erklärten die Grünen, daß sie (vorerst) keine Koalitionsverhandlungen aufnehmen würden. Für die Union bleibt damit nur die SPD als möglicher Koalitionspartner – also alles klar für eine große Koalition? Nein!

„Es gibt keinen Automatismus“ – das machte Frank Schwabe, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Recklinghausen, letzte Woche auf der Delegiertenkonferenz in Dorsten immer wieder klar. Am Sonntag wird der SPD-Parteikonvent entscheiden, ob überhaupt Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Falls ja, könnten diese auch abgebrochen werden. „Und am Ende entscheiden die Mitglieder über den ausgehandelten Koalitionsvertrag, nicht ein Parteigremium“ betonte Schwabe immer wieder.

Es kommt darauf an, auf welche Politik sich SPD und Union einigen können. Die roten Linien hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles vor dem dritten Sondierungsgespräch aufgezeigt. Dazu gehört beispielsweise eine Einigung beim Thema Mindestlohn. Kommunalpolitiker hoffen endlich auf eine bessere Finanzausstattung der Städte und Gemeinden durch den Bund.

Eine große Koalition ist nicht von vornherein „schlecht“. Wichtig ist, was am Ende für ein Koalitionsvertrag ausgehandelt wird. Und über diesen dürfen die SPD-Mitglieder am Ende abstimmen. Der Inhalt ist wichtig, der Inhalt muß „gut“ sein. Dann erst ist klar, ob es in Deutschland zur dritten großen Koalition kommt oder nicht.