Ein Thema in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses war die Europawahl vom 7. Juni 2009. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger hatten sich beschwert, daß sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten hätten. Wählen gehen durften sie natürlich, für die Stimmabgabe braucht jeder nur seinen Personalausweis. Doch warum erhielt nicht jede Wählerin und jeder Wähler eine Benachrichtigung? SPD-Ratsherr Achim Schrecklein (Foto) fragte nach. Spontan konnte die Verwaltung die Fragen nicht beantworten, sie versprach aber nachzuforschen. Die Wahlbenachrichtigung ist mehr als nur eine Erinnerung für den anstehenden Wahltermin. Auf der Wahlbenachrichtigung wird auch ausführlich erklärt, wie sich alle Wählerinnen und Wähler ihre Briefwahlunterlagen bestellen können. Die SPD wird dieses Verfahren rechtzeitig vor den nächsten Wahlen hier auf dieser Seite erklären. Bis dahin wird erst einmal an die beiden in diesem Jahr noch ausstehenden Wahlen erinnert:

• 30. August 2009: Kommunalwahl
• 27. September 2009: Bundestagswahl