SPD-Chef zum Scheitern von Jamaika

Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung.
 

Die FDP hat sich davon gemacht und Angela Merkel steht jetzt ohne Verhandlungspartner für eine neue Regierung da. Das Scheitern der vier Parteien habe Deutschland „in eine schwierige Situation manövriert“, stellte am Montag in Berlin SPD-Chef Martin Schulz fest.



Seine Partei stehe angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für eine erneute Große Koalition nicht zur Verfügung. Dieses Regierungsbündnis sei von den Bürgerinnen und Bürgern klar abgewählt worden. Die SPD jedenfalls, so macht es Schulz erneut klar, scheue Neuwahlen nicht.

Jetzt werde die Lage zwischen den Verfassungsorganen und Parteien erörtert. Vor allem der Bundespräsident ist jetzt erst mal am Zug. Er hat zu prüfen, ob Neuwahlen anzusetzen sind. Bis dahin bleibt die jetzige Regierung geschäftsführend im Amt.

>>Hier<< finden Sie den Beschluss des SPD-Parteivorstands "Zur Lage nach dem Scheitern der Sondierungsverhandlungen"